Frage an Brigitte Pothmer von Rainer L. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrte Frau Pothmer,
wie ist Ihre Meinung zum bedingungslosen Grundeinkommen?
Mit freundlichen Grüßen
Rainer Locke
Sehr geehrter Herr Locke,
meine Partei hat bereits 2007 ausführlich über die Zukunft der sozialen Grundsicherung diskutiert. In diesen Prozess war ich intensiv eingebunden. Daher konnte ich das Für und Wider des bedingungslosen Grundeinkommens abwägen und meine Position bestimmen. Gerne gebe ich Ihnen darüber Auskunft.
Grundeinkommensmodelle legen ihren Schwerpunkt auf die Verteilung von materiellen Leistungen. Damit kann die Spaltung der Gesellschaft vielleicht gelindert werden, beseitigt wird sie dadurch aber nicht. Die dauerhafte und bedingungslose Unterhaltszahlung an Menschen läuft Gefahr, zu einem politischen und gesellschaftlichen Ablasshandel zu werden, der schnell zur organisierten Ruhigstellung ganzer Bevölkerungsgruppen führen kann. Dies halte ich nicht für den richtigen Weg, denn er kann bedeuten, dass sich Politik und Gesellschaft aus der Verantwortung für die schwächsten Mitglieder der Gemeinschaft heraus kaufen.
Ende November haben wir Grünen bei unserem Parteitag in Kiel einen Beschluss unter dem Titel "Vielfalt leben in einer inklusiven Gesellschaft" gefasst. Hierin haben wir unser Ziel einer Gesellschaft, in der alle Menschen in ihrer ganzen Vielfalt gleichberechtigt und selbstbestimmt miteinander leben und an allen Aktivitäten selbstverständlich teilhaben können, noch einmal bestärkt. Das wollen wir durch eine Politik, die Selbstbestimmung, Teilhabe und eine verlässliche materielle Absicherung gleichermaßen anstrebt, erreichen. Gleichzeitig haben wir einen sozialpolitischen Schwerpunkt für Jahr 2012 beschlossen.
Daran beteilige ich mich sowohl mit meiner Arbeit als Abgeordnete als auch als Grüne.
Ganz praktisch beginne ich dies im Januar 2012 mit einer Veranstaltung zur Arbeitsmarktpolitik mit dem Titel "Einer für alle - die Spaltung des Arbeitsmarktes überwinden". Nähere Informationen dazu finden Sie hier: http://gruenlink.de/5ba
Wenn Sie die Gelegenheit haben, kommen Sie doch vorbei, Sie sind herzlich eingeladen. Sollen Sie verhindert sein, können Sie sich über die Ergebnisse der Diskussionen nach dem Fachgespräch auf meiner Homepage informieren.
Mit freundlichen Grüßen
Brigitte Pothmer
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