Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Herbert B. • 26.12.2011
Antwort von Mechthild Dyckmans FDP • 23.01.2012 (...) Dies hängt wesentlich von der Art der Maßnahme und der Zahl der zu beteiligenden Akteure ab. es ist im Interesse aller Verkehrsteilnehmer, wenn die Zahl der Drogenfahrten zurückgeht. Dies kann durch die Androhung von Strafen, aber zusätzlich auch durch verstärkte Aufklärungsmaßnahmen, vor allem in den Fahrschulen, und Beratungs- und Therapieeinrichtungen erreicht werden. (...)
Frage von Manfred Ü. • 26.12.2011
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 10.01.2012 (...) Schon mehrfach ist das von Ihnen Vorgeschlagene von uns klar benannt worden. Sie wissen aber, dass wir in den Medien seltener vorkommen als andere und nicht immer die Gelegenheit erhalten, dies so zu äußern. Ich hoffe aber, dass wir diese Umstände den Wählerinnen und Wählern noch klarer machen können. (...)
Frage von Stefan V. • 25.12.2011
Antwort ausstehend von Ursula von der Leyen CDU Frage von Wolfgang G. • 23.12.2011
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 17.07.2012 (...) nach meinem Eindruck wird es jedenfalls in dieser Legislaturperiode, die im Herbst 2013 endet, keine Reform bei den Pensionen geben. Bitte bedenken Sie, dass der Bund nur für die Pensionen der Bundesbeamten zuständig ist. (...)
Frage von Stefan R. • 23.12.2011
Antwort von Claus Schmiedel SPD • 03.01.2012 (...) September 2010. Nichtsdestotrotz ist für mich klar, dass Spekulationen, dass es Sonderkonditionen für befreundete Ministerpräsidenten gibt, der Bank und ihrer Reputation enorm schaden. Daher gehe ich davon aus, dass der Vorstand der BW-Bank den Vorgang bei der nächsten Sitzung des Aufsichtsrats in allen Einzelheiten darlegen wird. (...)
Frage von Stefan R. • 23.12.2011
Antwort von Nils Schmid SPD • 24.01.2012 (...) Im Interesse der Bank sollten die Antworten schnell und transparent gegeben werden, wobei die Vorschriften zur Verschwiegenheit selbstverständlich beachtet werden. Auch und gerade der Bundespräsident hat darauf einen Anspruch. (...)