Frage an Gregor Gysi von Manfred Ü. bezüglich Soziale Sicherung
Warum nennt die Linke im Wahlkampf und in Talkschows die Auseinandersetzung zwischen
Arbeit und Kapital und den übrigen Parteien nicht deutlich beim Namen?
Z.B. politische Parteien,die:
Mindestlohn ablehnen, die Abschaffung der Zeitarbeit im derzeitigen gesetzlichen Rahmen
ablehnen, prekäre Arbeitsverhältnisse zulassen, durch HartsIV Zuzahlungen den Arbeitgebern
Lohndumping ermöglichen
sind für abhängig Beschäftigte nicht wählbar !
Sehr geehrter Herr Überla,
Ihre Nachricht vom 26. Dezember hat mich erreicht.
Schon mehrfach ist das von Ihnen Vorgeschlagene von uns klar benannt worden. Sie wissen aber, dass wir in den Medien seltener vorkommen als andere und nicht immer die Gelegenheit erhalten, dies so zu äußern. Ich hoffe aber, dass wir diese Umstände den Wählerinnen und Wählern noch klarer machen können.
Für das Jahr 2012 wünsche ich Ihnen alles erdenklich Gute.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Gysi
Weitere Fragen an Gregor Gysi
Ich habe nicht die geringste Absicht, insgesamt belgisches Recht zu übernehmen. Lohnobergrenzen dürfen schon nach dem Grundgesetz meines Erachtens niemals von unserer Regierung oder vom Bundestag festgesetzt werden.
Zivilisten werden durch das Völkerrecht immer geschützt.
Mein abschließendes Resümee lautet, dass wir noch viel stärker um Pressefreiheit ringen müssen und darum, dass nicht jemand, der Kriegsverbrechen aufklärt, wegen der Aufklärung bestraft wird, sondern dass die Kriegsverbrecher verurteilt werden.
. Ich verstehe Ihre Argumentation. Allerdings musste eine rechtliche Unterscheidung zwischen Genussmitteln und anderen Lebensmitteln getroffen werden, damit es nicht dauernd zu Rechtsstreitigkeiten kommt, ob etwas ein Lebensmittel oder ein Genussmittel ist.