Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Johanna Voß
Antwort von Johanna Voß
DIE LINKE
• 27.01.2012

(...) Ich teile Ihre Bedenken- und da stimmt meine private Meinung mit der Position der Partei durchaus überein. Der Sozialstaat ist in der Pflicht, den Menschen eine bedarfsdeckende Mindestsicherung zur Verfügung zu stellen. Karitative Einrichtungen können darüber hinaus natürlich die Versorgung verbessern. (...)

Portrait von Birgit Schnieber-Jastram
Antwort von Birgit Schnieber-Jastram
CDU
• 16.01.2012

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Grundsätzlich haben Sie Recht: gemäß Artikel 19 a des UN- Übereinkommens über die Rechte von Menschen mit Behinderungen, dürfen Personen mit Behinderungen frei wählen, mit wem sie z.B. zusammenleben bzw. besuchen wollen. (...)

Portrait von Gudrun Kopp
Antwort von Gudrun Kopp
FDP
• 20.01.2012

(...) die Vorschläge der Kommission „Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“, die in Deutschland unter der Leitung von Peter Hartz tagte und im August 2002 ihren Bericht vorlegte, wurden von den Medien als "Hartz-Paket" betitelt. Die einzelnen Maßnahmen des Pakets haben mit den Kurzbezeichnungen "Hartz I", "Hartz II", "Hartz III" und "Hartz IV" in Form von Neologismen Eingang in den deutschen Sprachgebrauch gefunden. (...)

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