Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Zu Ihrer zweiten Frage: Das „Bedingungslose Grundeinkommen“ wird in der LINKEN kontrovers diskutiert. (...)

(...) "Die Hartz-Gesetze - insbesondere Hartz IV - sind durch ihren Druck auf die abhängig Beschäftigten verantwortlich für die Senkung des Lohnniveaus und die Ausgrenzung von Millionen Menschen aus der Gesellschaft. Sanktionen beim ALG II und Sperrzeiten in der Arbeitslosenversicherung untergraben das Grundrecht auf Existenzsicherung und erhöhen die Erpressbarkeit derjenigen, die nichts als ihre Arbeitskraft haben. Deswegen treten wir für die Abschaffung von Sanktionen und Sperrzeiten ein. (...)

(...) den Klageweg zu bestreiten. Bündnis 90/Die Grünen begrüßen das Urteil, wird der Vermittlung in rechtswidrige 1-Euro-Jobs doch ein Riegel vorgeschoben. (...)

Sehr geehrte Frau Feuerstein,

herzlichen Dank für Ihre Mail, in der Sie sich für eine Abschaffung der Sommerzeit aussprechen.

(...) Daher gehe ich davon aus, dass nur in Wasserschutzgebieten und nur bei dringendem Verdacht einer Grundwasserverschmutzung eine Dichtheitsprüfung durchgeführt werden muss, wie es zum Beispiel in Fremdwassersanierungsgebieten der Fall sein kann. Dies wird aber erst ab Herbst 2012 neu beraten werden. (...)