Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Klaus B. • 06.05.2012
Antwort von Lothar Riebsamen CDU • 21.05.2012 (...) Ihre Behauptung, die Energiekonzerne erwirtschaften Gewinne in Milliarden Höhe, kann ich nicht bestätigen, ganz das Gegenteil ist der Fall. Zahlreiche Pressemeldungen in den letzten Monaten berichten von hohen Verlusten in den Bilanzen der vier großen Energiekonzerne, EnBW, Eon, Vattenfall und RWE. (...)
Frage von Raymund B. • 05.05.2012
Antwort von Katja Kipping DIE LINKE • 04.07.2013 (...) nach meiner Kenntnis waren für 2012 an Gesamtkosten für Leistungen nach dem SGB II zusammen mit den kommunal zu tragenden Kosten der Unterkunft und Heizung ca. 43 Mrd. (...)
Frage von Robert F. • 05.05.2012
Antwort ausstehend von Heinz Golombeck FDP Frage von Dirk S. • 01.05.2012
Antwort von Dirk Fischer CDU • 14.06.2012 (...) Wer Hilfe zum Lebensunterhalt benötigt, bekommt sie auch. Solidarität muss aber auf Gegenseitigkeit beruhen. (...)
Frage von Oliver D. • 30.04.2012
Antwort von Jörn Wunderlich DIE LINKE • 09.05.2012 (...) Gegenwärtig ist es so, dass erst in dem Moment, in dem Sie aufgrund der erhöhten Beitragsleistungen selbst bedürftig werden, Leistungsansprüche nach dem SGB II entstehen. Das ist auch so von der Regierung gewollt, da Leistungen nur diejenigen bekommen sollen, welche im Bedarfsgemeinschaftskontext nicht über genügend eigene Mittel verfügen. (...)
Frage von Susanne H. • 30.04.2012
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 15.05.2012 (...) Die Angebote, die Ihnen unterbreitet werden, sind skandalös. Der ganze Ausbau der prekären Beschäftigung ist nicht hinnehmbar. Meine Fraktion kämpft entschieden gegen solche Bedingungen an. (...)