Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Rainer L. • 12.11.2012
Antwort von Annette Bulfon FDP • 15.11.2012 (...) Unser liberales Bürgergeld entspricht genau diesen Kriterien. Im Gegensatz zum bedingungslosen Grundeinkommen verbindet das Bürgergeld ein Existenz sicherndes Einkommen mit wirksamen Arbeitsanreizen. Es ist abhängig von der Bedürftigkeit des Empfängers und verpflichtet ihn zur Gegenleistung gegenüber der ihn finanzierenden Solidargemeinschaft. (...)
Frage von Heinz O. • 11.11.2012
Antwort von Ursula von der Leyen CDU • 15.11.2012 Sehr geehrte Damen und Herren,
wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Peter E. M. S. • 11.11.2012
Antwort von Melanie Huml CSU • 04.01.2013 (...) Lassen Sie mich zunächst festhalten, dass in Deutschland – im Gegensatz zu vielen anderen Ländern mit tatsächlicher bitterer Armut – das Existenzminimum verfassungsrechtlich geschützt ist. Wenn wir also hierzulande von Armut reden, dann sprechen wir nicht von absoluter Armut, sondern von einer Ungleichheit der Verteilung der Einkommen, die ihren statistischen Ausdruck in der sog. Armutsgefährdungsquote findet. (...)
Frage von Ellen S. • 11.11.2012
Antwort von Andreas Schockenhoff CDU • 12.11.2012 (...) Ein Mangel an bezahlbarem Wohnraum ist für mich nicht akzeptabel. (...)
Frage von Klaus H. • 10.11.2012
Antwort von Katrin Göring-Eckardt Bündnis 90/Die Grünen • 21.11.2012 (...) Dies gilt es zu berücksichtigen, wenn wir überlegen wie wir die uns zur Verfügung gestellten Gelder verwenden. Doch eine inklusive Gesellschaft bedeutet auch und vor allem, dass Menschen nicht auf Grund ihrer Herkunft, ihrer Religion, ihrer Kultur oder ihres Aussehens stigmatisiert werden oder dazu genötigt werden dürfen ihre Traditionen und Überzeugungen aufzugeben, um Teil der deutschen Gesellschaft werden zu können. Auch hier muss der Grundsatz gelten, dass wir viel voneinander lernen können. (...)
Frage von Doris D. • 10.11.2012
Antwort von Karin Roth SPD • 21.11.2012 (...) Unabhängig von der Art der Witwenrente beträgt sie in den ersten drei Kalendermonaten nach dem Tod 100% der Rente des Versicherten. In vielen Fällen trägt die Hinterbliebenenversorgung dazu bei, dass Rentner mit kurzer oder fehlender Erwerbsbiografie nicht unter die Armutsschwelle fallen. (...)