Frage an Melanie Huml von Peter E. M. S. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr Schudel,

herzlichen Dank für Ihre Frage vom 11.11.2012, in der Sie das gesellschaftlich wichtige Thema Teilhabe am Wohlstand aufgreifen.

Lassen Sie mich zunächst festhalten, dass in Deutschland – im Gegensatz zu vielen anderen Ländern mit tatsächlicher bitterer Armut – das Existenzminimum verfassungsrechtlich geschützt ist. Wenn wir also hierzulande von Armut reden, dann sprechen wir nicht von absoluter Armut, sondern von einer Ungleichheit der Verteilung der Einkommen, die ihren statistischen Ausdruck in der sog. Armutsgefährdungsquote findet. Diese Quote ist definiert als der Teil der Bevölkerung, dessen Nettoäquivalenzeinkommen niedriger ist als 60 % des mittleren (medianen) Nettoäquivalenzeinkommens aller Personen in der jeweiligen Region. Das hat zunächst zur Folge, dass es so verstandene in jeder Gesellschaft – auch der reichsten – Armut gibt. Die Klassifizierung als armutsgefährdet ist daher nicht gleichzusetzen mit Armut. Vielmehr ist die Armutsgefährdungsquote in erster Linie ein Indikator der Verteilung des Einkommens.

Bayern steht im Bundesvergleich – wie Sie richtig anmerken – hervorragend da. Die Armutsgefährdungsquote (Bundesmedian) lag in Bayern in 2011 bei 11,3 % und damit 2,7 Prozentpunkte unter dem westdeutschen (14,0 %) und 3,8 Prozentpunkte unter dem gesamtdeutschen Durchschnitt von 15,1 %. Die Armutsgefährdungsquoten (Bundesmedian) der unter 18-Jährigen lag in 2011 bei 11,8 % und die der über 65-Jährigen bei 16,4 %. Damit liegen sämtliche Armutsgefährdungsquoten unter den von Ihnen angegebenen 20 %.

Für die politische Bewertung exakter, weil zielführender als die Armutsgefährdungsquote, die ja wie dargestellt nur die Ungleichheit der Einkommensverteilung misst, ist die Mindestsicherungsquote. Denn die Mindestsicherungsquote ist ein verlässlicher Indikator für die durch Inanspruchnahme des sozialen Netzes bekämpfte Armutsgefährdung. Bayern hatte im Jahre 2011 bundesweit die niedrigste Mindestsicherungsquote hatte. Sie lag in Bayern bei 4,3 % und war damit nur halb so hoch wie in Deutschland mit 8,9 %.

Langfristig ist zu erwarten, dass aufgrund der bundesweit überdurchschnittlich guten wirtschaftlichen Entwicklung in Bayern auch die – insbesondere bedingt durch frühere Wirtschaftsstrukturen in Bayern – Altersarmutsgefährdung im Vergleich zu Westdeutschland und Ostdeutschland rückläufig sein könnte. Dafür sprechen folgende Indikatoren:
- Der mittlere Wohlstand (das mediane Nettoäquivalenzeinkommen) lag in Bayern im Jahr 2011 rund 4 % über dem Niveau in Westdeutschland und 7 % über dem in Deutschland.
- Die Privathaushalte hatten in Bayern im Jahr 2008 im Durchschnitt ein rund 20 % höheres Nettogesamtvermögen als in Westdeutschland.
- Das Niveau der Bruttolöhne lag in Bayern im Jahr 2010 4,6 % über dem in Deutschland, der Anteil Vollzeiterwerbstätiger im Niedriglohnsektor war unterdurchschnittlich (Bayern: 17,0 %, Deutschland: 17,7 %).
- 2011 – und absehbar auch für 2012 – hat Bayern bundesweit die niedrigsten Arbeitslosenquote sowie die höchste Erwerbstätigenquote.

Die Zahlen und prognostizierten Entwicklungen zeigen: Bayern kann hervorragende soziale Bedingungen vorweisen. Bayern lebt das, was einen Sozialstaat ausmacht – soziale Gerechtigkeit und soziale Sicherheit. Natürlich heißt das nicht, dass die Armutsgefährdungsquoten hinzunehmen sind. Jeder Mensch, der in Armut lebt, ist einer zu viel. Gerade die Altersarmutsgefährdung ist eine der größten Herausforderungen. Ein zentrales Anliegen ist es daher, Lebensleistungen auch im Alter zu honorieren und Altersarmut dadurch wirksam zu bekämpfen. Wer sein Leben lang gearbeitet und Vorsorge betrieben hat, muss im Alter angemessen abgesichert sein. Die CSU hat am 19./20. Oktober 2012 diesbezüglich einen Leitantrag verabschiedet. Dabei soll die familiäre Sorgearbeit, die ein Hauptrisiko für die Altersarmut ist, besser honoriert werden, indem die Kindererziehung und die Pflege naher Angehöriger bei der Rente aufgewertet wird. Ministerpräsident Horst Seehofer und Staatsministerin Christine Haderthauer kämpfen dafür, dass dieser Ansatz in der Gesetzgebung des Bundes seinen Niederschlag findet.

Bayern steht im Bundesländervergleich hervorragend da. Bayerns Bürgerinnen und Bürger genießen mit den höchsten materiellen Wohlstand in Deutschland. Auch dies ist ein Grund für den hohen Zustrom nach Bayern. So sind etwa seit 1990 per Saldo mehr als 1,3 Mio. Menschen nach Bayern gekommen. Das zeigt: In Bayern lässt es sich gut leben und arbeiten.

Mit freundlichen Grüßen

Melanie Huml, MdL