Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Klaus L. • 19.11.2012
Antwort von Gesine Lötzsch DIE LINKE • 19.11.2012 (...) Ein menschenwürdiges Leben im Sinne sozio-kultureller Teilhabe am Leben ist mit Hartz IV nicht möglich. Die Sätze, die Hartz IV-Empfängern zur Verfügung stehen, reichen nicht aus, um ein Leben außerhalb des "Absolut Notwendigen" zu gestalten. (...)
Frage von Klaus L. • 19.11.2012
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 21.11.2012 (...) ich halte die Sanktionen im SGB II für grundgesetzwidrig. Mit Hartz IV soll bekanntlich das Existenzminimum eines Menschen gesichert werden. Wenn man das Existenzminimum kürzt, gewährt man es nicht mehr. (...)
Frage von Werner K. • 18.11.2012
Antwort von Sigmar Gabriel SPD • 30.11.2012 (...) Sie haben vollkommen Recht: Die Bundesregierung hat – wie schon so oft - dafür gesorgt, dass die Verbraucher die Zeche zahlen! (...)
Frage von Martin K. • 18.11.2012
Antwort von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU • 11.12.2012 (...) die Fraktion Die Linke hat in ihrem Antrag die historische Entwicklung des Conterganskandals und die Lebenssituation der Opfer korrekt dargestellt. Es werden allerdings Forderungen aufgestellt, die meine Fraktion so nicht mittragen kann. (...)
Frage von Günter G. • 18.11.2012
Antwort von Sigmar Gabriel SPD • 17.01.2013 (...) Rehabilitation dient dabei vor allem der Wiederherstellung der Leistungsfähigkeit und Teilhabe auf dem Arbeitsmarkt. In diesem Sinne sind Rehabilitationen bei Kindern und Jugendlichen von besonderer Bedeutung, wenn sie dazu führen, dass Kinder und Jugendliche ausbildungs- und arbeitsfähig werden und so befähigt werden, sich im späteren Berufsleben ihr Einkommen und über Rentenversicherungsbeiträge auch ihr Alterseinkommen selbst zu erarbeiten. (...)
Frage von Günter T. • 17.11.2012
Antwort von Volkmar Vogel CDU • 20.11.2012 (...) Ich selbst habe in der gesamten Zeit, bevor ich erstmals in den Deutschen Bundestag eingezogen bin, gearbeitet und auch entsprechend Rentenbeiträge geleistet. Mit der von mir bereits in der vorangegangenen Antwort erwähnten Neuregelung wurde die Altersentschädigung bereits abgesenkt. (...)