Sehr geehrte Damen und Herren,
wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.
(...) vielen Dank für Ihre Frage zum Thema Kindesunterhalt. Da es sich um eine sehr persönliche Frage handelt, möchten ich Sie bitten, sich mit Ihrem Anliegen direkt an mein Landtagsbüro zu wenden. (...)
(...) es hat zwar etwas gedauert, aber mittlerweile habe ich Herrn Stichler auf dessen Frage geantwortet. (...)
(...) Daher engagierte ich mich bereits im Alter von 16 Jahren in der „Industriegewerkschaft Chemie Papier und Keramik“. Dieses Anliegen fand ich auch in meiner SPD wieder, weshalb ich folglich dieser Partei beitrat und mich nunmehr für ein besseres und gerechtes Gesamtbildungssystem einsetze – von der frühkindlichen Bildung bis zum ersten, berufsqualifizierenden Abschluss. (...)
(...) Darauf ist meine Antwort etwas ausführlicher und von meiner politischen Orientierung als Mitglieder der Grünen geprägt: Die UN-Resolution für die Rechte behinderter Menschen ist seit 2009 in der Bundesrepublik in Kraft. Der Zweck der Konvention ist es, den „vollen und gleichberechtigten Genuss aller Menschenrechte und Grundfreiheiten durch alle Menschen mit Behinderungen zu fördern, zu schützen und zu gewährleisten und die Achtung der ihnen innewohnenden Würde zu fördern.“ (Artikel 1) Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat einen Aktionsplan vorgelegt, um die Behindertenrechtskonvention in diesem Sinne umzusetzen. Sie schlägt darin Maßnahmen vor, um die „Lebens- und Behandlungssituation von contergangeschädigten Menschen“ zu verbessern. (...)