Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Kessy S. • 07.03.2013
Antwort von Peter Wilhelm Patt CDU • 07.03.2013 (...) Die Lehrer streikten nicht nur fuer hoehere Loehne, sondern auch fuer hoehere Eingruppierungen und fruheres Ausscheiden bei Lohnausgleich u.a.. Manche Lohnforderung sind von den Eltern schwer nachzuvollziehen, weil sie von der Bevoelkerung als Steuerzahler in der geforderten Hoehe nicht erwirtschaftet wird. (...)
Frage von Björn L. • 06.03.2013
Antwort von Peter Danckert SPD • 25.03.2013 (...) ich bedanke mich für Ihre Frage vom 06.03.2013 auf dem Portal Abgeordnetenwatch. Gerne erläutere ich Ihnen die Hintergründe im Zusammenhang mit der Abstimmung am 28.02.2013 zum Thema „Wasser als Menschenrecht“. (...)
Frage von Caro M. • 06.03.2013
Antwort von Peter Wilhelm Patt CDU • 06.03.2013 Frage von Torsten B. • 06.03.2013
Antwort von Sahra Wagenknecht BSW • 03.04.2013 (...) Für völlig verkehrt hielte ich es, wenn etwa Angestellte und Hartz IV - Betroffene gegeneinander ausgespielt werden würden. Vielmehr müssen Vermögende und Spitzenverdiener zur Finanzierung des Gemeinwesens verpflichtet werden. Deshalb schlägt die LINKE die Einführung einer Millionärssteuer vor. (...)
Frage von Klaus-Peter H. • 06.03.2013
Antwort von Ursula von der Leyen CDU • 12.04.2013 Sehr geehrte Damen und Herren,
wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Robert B. • 06.03.2013
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 13.03.2013 (...) Selbstverständlich bin ich davon überzeugt, dass das Ermittlungsverfahren gegen mich gemäß § 170, Absatz 2 Strafprozessordnung, eingestellt wird, weil ich keine Straftaten begangen habe. (...)