Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Heinz S. • 11.08.2013
Antwort von Anette Kramme SPD • 15.08.2013 (...) Deshalb kann die Beamtenversorgung nicht allein durch die Rentenversicherung ersetzt werden, sondern die Beamtenschaft müsste dann, wie jetzt schon die Tarifbeschäftigten des öffentlichen Dienstes, ergänzend bei der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder versichert werden. (...) Danach stellte sich heraus, dass der Nachhaltigkeitsfaktor in der gesetzlichen Rentenversicherung nicht die zunächst erwartete niveausenkende Wirkung hatte. (...)
Frage von Tanja M. • 11.08.2013
Antwort von Thomas Misch FREIE WÄHLER • 20.08.2013 (...) vielen Dank für Ihre Zuschrift. Auch wir FREIE WÄHLER beobachten die Entwicklung unseres Sozialsystems mit Sorge. Besonders die zukünftige demographische Entwicklung wird dazu Anlass geben, das derzeitige Renten- und Sozialsystem zu überprüfen, um eine zufriedenstellende Versorgung der Menschen sicherzustellen. (...)
Frage von Jörn H. • 10.08.2013
Antwort von Florian Post SPD • 12.08.2013 (...) zu Hartz IV: auch hier habe ich große Probleme damit, dass Ersparnisse eines Menschen, der sein Leben lang gearbeitet hat, voll angerechnet werden bzw. ein Arbeitnehmer, der arbeitslos wird, schon nach sehr kurzer Zeit in Hartz IV "abrutscht". Von der Höhe des Hartz-IV-Satzes ganz zu schweigen. (...)
Frage von Karl-Heinz L. • 10.08.2013
Antwort von Gerhard Pfisterer MLPD • 12.08.2013 (...) zu Ihrer Frage so viel: Ich bin nicht nur gegen Hartz IV, sondern die gesamten Hartz-Gesetze. Mit Hartz I wurde z.B. die Ausdehnung der Leiharbeit beschlossen usw. (...)
Frage von Keshia F. • 10.08.2013
Antwort von Christina Schwarzer CDU • 14.08.2013 (...) Ihre grundsätzliche Frage nach der Notwendigkeit einer erinnerungs- und bildungspolitischen Aufarbeitung kann ich nur bejahen. (...) Auch erinnerungspolitisch wurde in den vergangenen Jahren durch Debatten, die Kontextualisierung und Aufklärung zu den Spuren des Kolonialismus (beispielsweise in Berlin-Mitte) und nicht zuletzt durch die Bundesregierung viel bewegt. (...) Gerade Deutschland setzt sich besonders dafür ein, dass die Ächtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit im Fokus der internationalen Gemeinschaft bleibt." (Link 5) (...)
Frage von Tatjana Miriam H. • 10.08.2013
Antwort von Heinrich Stürtz DIE LINKE • 10.08.2013 (...) Trotz der Notwendigkeit von sofortigen tiefgreifenden sozialen Änderungen in unserer Gesellschaft muß man mE. dann eben doch die Partei wählen, deren Programm diese Veränderungen am ehesten hergeben. (...)