Aufgrund des Krieges in der Ukraine hat sich der Bund dafür entschieden, die weitere Rückabwicklung öffentlicher Schutzräume zunächst auszusetzen und das bisherige Konzept zu überprüfen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Karin D. • 13.05.2022
Antwort von Matthias Mieves SPD • 19.05.2022
Frage von Karin D. • 13.05.2022
Antwort ausstehend von Thorsten Lieb FDP
Frage von Karin D. • 13.05.2022
Antwort von Kaweh Mansoori SPD • 07.07.2022
Auch Bundeskanzler Olaf Scholz wägt alle seine Entscheidungen vor dem Hintergrund ab, den aktuellen Ukrainekrieg nicht weiter eskalieren zu lassen. Wir wollen so sicherstellen, nicht unkontrolliert in einen Krieg hingezogen zu werden
Frage von Karin D. • 13.05.2022
Antwort von Omid Nouripour Bündnis 90/Die Grünen • 27.07.2022
Über die konkreten Standorte und Einsatzfähigkeit der einzelnen Schutzbunker sollte Ihnen die Dezernate ebenfalls Auskunft geben können, sofern dies möglich ist.
Frage von Heike B. • 13.05.2022
Antwort von Marco Buschmann FDP • 24.05.2022
Eine vitale Demokratie lebt von einer aktiven politischen Partizipation, die über die Ausübung des Wahlrechts hinaus geht.
Frage von Heike B. • 13.05.2022
Antwort von Ralf Stegner SPD • 29.06.2022
Es darf nicht passieren, dass die NATO und Deutschland in den Krieg hineingezogen werden.