Frage von Detlev B. • 05.11.2023
Antwort von Dennis Rohde SPD • 06.02.2024
Ich freue mich sehr, dass in diesen Zeiten mit Olaf Scholz ein Sozialdemokrat Kanzler ist, der im Dialog und hinter den Kulissen führt.
Ich freue mich sehr, dass in diesen Zeiten mit Olaf Scholz ein Sozialdemokrat Kanzler ist, der im Dialog und hinter den Kulissen führt.
Meinerseits besteht keinerlei Interesse an einem Auslaufen des Deutschlandtickets. Aber es gibt in der föderalen Staatsstruktur entsprechende Zuständigkeiten.
Derzeit lassen wir alle Fragen im Zusammenhang mit Cannabis prüfen.
Bisher haben wir nicht geplant, Einsicht in die Korrespondenz des Senats mit der Bundesregierung und der Deutschen Bahn zu verlangen.
Es ist natürlich wünschenswert, größtmögliche Transparenz zu gewährleisten, und die Sicherung der Informationsfreiheit hat für mich einen hohen Stellenwert.