Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jochen T. • 17.06.2024
Antwort von Udo Schiefner SPD • 15.07.2024 Sie fragten mich zum Thema MPU. Die ARD-Sendung ist durchaus unterhaltsam, aber in den dort getroffenen Aussagen auch erschreckend. Ich habe Ihre Nachricht an meine fachlich zuständigen Kollegen weitergegeben, damit sie es für Ihre Beratungen aufgreifen können.
Frage von Jochen T. • 17.06.2024
Antwort ausstehend von Volker Wissing parteilos Frage von Markus F. • 16.06.2024
Antwort von Volker Wissing parteilos • 28.06.2024 Wir sollten weniger polarisierende Maßnahmen ergreifen.
Frage von Kurt F. • 16.06.2024
Antwort von Edgar Franke SPD • 24.06.2024 Grundsätzlich erhalten Sie als E-Auto-Halter dafür mit der THG-Quoten-Prämie eine indirekte Förderung je Jahr.
Frage von Leonidas S. • 15.06.2024
Antwort von Carmen Wegge SPD • 21.06.2024 Um der Vielseitigkeit unterschiedlicher Lebenssachverhalte gerecht werden zu können, bedarf jeder Einzelfall der individuellen Beurteilung. Wir als Gesetzgeber regeln die Dinge daher zunächst abstrakt-generell und geben dann den Behörden einen Ermessensspielraum um Einzelfallgerechtigkeit zu ermöglichen.
Frage von Marius S. • 15.06.2024
Antwort ausstehend von Volker Wissing parteilos