Frage von Thorsten S. • 11.03.2022
Antwort von Sven Tode SPD • 21.03.2022
Letztlich stellt sich die Situation so dar, dass Parkplätze im öffentlichen Raum grundsätzlich von allen Fahrzeugen genutzt werden dürfen
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Frage von Wolfgang R. • 10.03.2022
Antwort von Matthias Mieves SPD • 14.03.2022
Sie haben vollkommen Recht, dass es nach wie vor Verbindungen gibt, in denen es mit dem Auto schneller und günstiger von A nach B als mit der Bahn geht.
Frage von Sven E. • 10.03.2022
Antwort von Angelika Glöckner SPD • 17.05.2022
Die Koalitionsparteien aus SPD, Grünen und FDP haben in ihrem Zukunftsprogramm entschieden, dass wir die Legalisierung von Cannabis zu Genusszwecken umsetzen wollen.
Frage von Steven L. • 09.03.2022
Antwort von Mathias Volkmar Zschocke Bündnis 90/Die Grünen • 10.03.2023
Was das Thema Ladepunkte angeht, muss zunächst zwischen privatem und öffentlichem Raum unterschieden werden. Im privaten Raum können alle Anbieter eigene Ladeinfrastruktur errichten, ohne dass dafür Ausschreibungen zu tätigen sind.
Frage von Daniel S. • 09.03.2022
Antwort von Volker Wissing parteilos • 29.06.2022
Die Zulassung von Elektrokleinstfahrzeugen mit einer Höchstgeschwindigkeit von mehr als 20 km/h zum öffentlichen Straßenverkehr ist derzeit nicht vorgesehen
Frage von Luisa R. • 09.03.2022
Antwort ausstehend von Erich Irlstorfer CSU