Frage von Reinhard M. • 28.03.2022
Antwort von Kai Vogel SPD • 31.03.2022
Der Ausbau der A23 wird hoffentlich überflüssig, wenn mehrere andere Maßnahmen insbesondere auf der Schiene und durch den Bau der A20 umgesetzt werden.
Der Ausbau der A23 wird hoffentlich überflüssig, wenn mehrere andere Maßnahmen insbesondere auf der Schiene und durch den Bau der A20 umgesetzt werden.
Die Stellplatzpflicht in NRW war bereits zwischen 2012 und 2017 durch die RotGrüne Koalition abgeschafft. Wiederstand kam aus den Kommunen.
SPD, Grüne und FDP haben sich darauf geeinigt, kein Tempolimit einzuführen. Ganz offensichtlich war das Tempolimit keinem der Koalitionspartner so wichtig, dass es Eingang in den Koalitionsvertrag gefunden hätte.
Grundsätzlich begrüße ich Ideen zur Optimierung der Verkehrsinfrastruktur