Sehr geehrter Herr Geßler
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Als weitere wichtige Verbesserung für Cuxhaven haben wir Abgeordneten in Land und Bund im gemeinsamen Zusammenwirken für unseren Wahlkreis erreichen könnten, ab dem kommenden Fahrplanwechsel komfortabel mit dem Metronom zwischen Hamburg und Cuxhaven fahren zu können. Für die Strecke zwischen Cuxhaven und Bremen ist uns dies bereits vor einiger Zeit gelungen. (...)
(...) Gleichzeitig habe ich aber auch die Erfahrung gemacht, dass viele Radfahrerinnen und Radfahrer sich subjektiv auf separaten Fahrradwegen sicherer fühlen. Wenn ich diese Menschen auffordere, mit ihren Fahrrädern die Fahrbahn zu benutzen, fühlen diese sich oft dem Autoverkehr ungeschützt ausgesetzt. (...)
(...) Im Lichte klarer verkehrspolitischer Prioritäten und nach dem jetzigen Stand der Erkenntnis ist ein Börsengang der DB-AG als nicht zielführend, risikoreich und kostenträchtig abzulehnen. Die Stärkung der Investitionskraft und Leistungsfähigkeit der DB-AG als integriertes Unternehmen ist durch innere Reform, Mobilisierung von Reserven, Konzentration auf die Kernaufgaben und durch die Sicherung der öffentlichen Mittel zu gewährleisten. (...)
(...) das Problem, das Sie ansprechen, ist mir bekannt. Die Benutzungspflicht wirft immer wieder die Frage auf, ob damit die Sicherheit von Radfahrern und Fußgängern optimal gewährleistet werden kann. Ich würde jedoch nicht grundsätzlich unterstellen wollen, dass dem Gesetz die ungehinderte Fahrt für KFZ zugrunde liegt, mit dem Ziel die Radfahrer zu verdrängen. (...)
(...) Angesichts des wachsenden Wirtschaftsfaktors „Oldtimer“ (rund 4,8 Mrd. € und 55.000 Vollzeitbeschäftigte) und dem wichtigeren Umstand, dass es sich um ein Freizeitinteresse handelt und nicht nur den Besitzern von Oldtimern, sondern in unserem Land Freude bereitet, halte ich eine praktikable Regelung für Oldtimer für sinnvoll. (...)