Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Petra G. • 21.02.2007
Antwort von Angelica Schwall-Düren SPD • 02.03.2007 (...) Ich kann Ihren Wunsch nach einer verkehrsgünstigen Anbindung durchaus nachvollziehen, vor allem wenn Sie eine solche tagtäglich nutzen müssen, um zur Arbeit zu gelangen. Das berechtigte Interesse an einer guten Verkehrsanbindung ist jedoch regelmäßig mit den Interessen der von einem Straßenneubau betroffenen Anwohner und Umweltschutzaspekten in Einklang zu bringen. (...)
Frage von Siegfried H. • 20.02.2007
Antwort von Holger Ortel SPD • 27.02.2007 (...) Leider ist es nicht immer so einfach, "für das Volk" zu stimmen. (...) Politik besteht aus der Kunst, hier den besten Kompromiss zwischen allen Beteiligten zu finden. (...)
Frage von Markus H. • 20.02.2007
Antwort von Hans-Peter Uhl CSU • 21.02.2007 (...) Die Privatisierung der DB AG halte ich für richtig und sinnvoll. Allerdings muss zuvor das Schienennetz vom Betrieb getrennt werden. (...) Eine volle Ablehnung der Privatisierung der DB AG wie Sie sie fordern, kann ich folglich nicht unterstützen. (...)
Frage von Reinhold M. • 19.02.2007
Antwort von Garrelt Duin SPD • 28.02.2007 (...) Februar 2007 bedanken. Das Thema Klimaschutz genießt momentan in der Politik und in den Medien eine gewisse Priorität. Die Steuer für Kraftfahrzeuge auf eine CO2 – Ausstoß abhängige Steuer zu transferieren, wird momentan von der Bundesregierung angedacht. (...)
Frage von K. Hilmar U. • 19.02.2007
Antwort ausstehend von Klaus W. Lippold CDU Frage von Jörn-Uwe H. • 18.02.2007
Antwort von Dagmar Freitag SPD • 30.04.2007 (...) Der Regelung der unentgeltlichen Beförderung schwerbehinderter Menschen im öffentlichen Personenverkehr liegt der Gedanke zugrunde, dem Berechtigten einen Ausgleich dafür zu gewähren, dass er in seiner Bewegungsfähigkeit erheblich eingeschränkt ist und anders als nicht mobilitätseingeschränkte Mitbürger die üblichen Besorgungen, wie z. B. (...)