Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrter Herr Pirschel,

herzlichen Dank für Ihre Frage.

Diese beantworte ich, wie die ca. 3000 anderen Petitionen und Anfragen (besonders aus dem Wahlkreis 1), die ich jedes Jahr erhalte, sehr gerne.

(...) Es wird Radverkehrsanlagen in Form von Radwegen, Radfahrstreifen, Fahren im Mischverkehr oder auch im geringen Umfang "kombinierte Geh- und Radwege" geben. (...) Insgesamt wird sich aus den Radverkehrsanlagen ein komplexes Netz an Verbindungen, das die HafenCity erschließt und an die angrenzenden Stadtquartiere anbindet, ergeben. (...)

(...) Als Kieler Abgeordneter – das werden Sie sich denken – unterstütze ich den Wassertourismus und den Wassersport, der ja gerade für unsere Region von großer Bedeutung ist. (...) Nach meinem Verständnis handelt es sich um einen Prüfantrag, der, außer einer möglichen Kennzeichnungspflicht und dem Unfallregister, keine neuen Regulierungen vorsieht, sondern vielmehr eine Überarbeitung bereits bestehender Regeln fordert. (...)

(...) Die Brücke über das Wehratal ist im Planfeststellungsverfahren der A 98 zwischen Rheinfelden/Karsau und Wehr vorgesehen. Eine rund 610 Meter lange Brücke dient der Querung des Wehratales zwischen den Ortsteilen Brennet und dem Südrand von Öflingen. (...)

(...) Bei einer Anpassung der Gesetzeslage liegt unser besonderes Augenmerk auf der Verbesserung der Befähigung der Bootsführer durch eine reformierte Ausbildung, der Zusammenführung der Rechtsvorschriften und der Stärkung der Eigenverantwortung durch verbesserte Informationen. Damit stimmen wir im Übrigen mit dem Deutschen Verkehrsgerichtstag überein, der auf seiner Tagung in Goslar entsprechende Empfehlungen verabschiedet hat. (...)