Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sylvia Kotting-Uhl
Antwort von Sylvia Kotting-Uhl
Bündnis 90/Die Grünen
• 23.04.2007

(...) das Problem, das Sie ansprechen, ist mir bekannt. Die Benutzungspflicht wirft immer wieder die Frage auf, ob damit die Sicherheit von Radfahrern und Fußgängern optimal gewährleistet werden kann. Ich würde jedoch nicht grundsätzlich unterstellen wollen, dass dem Gesetz die ungehinderte Fahrt für KFZ zugrunde liegt, mit dem Ziel die Radfahrer zu verdrängen. (...)

Portrait von Matthias Wissmann
Antwort von Matthias Wissmann
CDU
• 23.03.2007

(...) Angesichts des wachsenden Wirtschaftsfaktors „Oldtimer“ (rund 4,8 Mrd. € und 55.000 Vollzeitbeschäftigte) und dem wichtigeren Umstand, dass es sich um ein Freizeitinteresse handelt und nicht nur den Besitzern von Oldtimern, sondern in unserem Land Freude bereitet, halte ich eine praktikable Regelung für Oldtimer für sinnvoll. (...)

Portrait von Petra Merkel
Antwort von Petra Merkel
SPD
• 05.04.2007

(...) Zur Frage des Tempolimits auf Autobahnen ist meine Position folgende: Ich finde, 130 km/Stunde sind genug! Wir sind das einzige Land in Europa, in dem ich als Autofahrerin das Gaspedal unbegrenzt durchtreten kann und die empfohlene Richtgeschwindigkeit nicht beachten muss. (...)

Portrait von Eberhard Gienger
Antwort von Eberhard Gienger
CDU
• 27.03.2007

(...) Die Entscheidung darüber, in welchem Umfang Kraftfahrzeuge in Umweltzonen einfahren dürfen, wird von der zuständigen Behörde vor Ort getroffen. Die Stadt Stuttgart hat bereits erklärt, dass sie weiterhin an ihrem Ziel festhält, für Oldtimer großzügig Ausnahmeregelungen vom Fahrverbot zu erteilen und zwar für Besitzer von Oldtimern die in der Stadt leben aber auch für Oldtimertreffen aller Art. (...)

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