Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Carstensen
Antwort von Christian Carstensen
SPD
• 03.07.2007

(...) vielen Dank für Ihre Erinnerung. Selbstverständlich habe ich Ihre Frage nicht vergessen, aufgrund der großen Anzahl an Bürgeranfragen aus meinem Wahlkreis (die meist nicht über Abgeordnetenwatch bei mir eintreffen) dauert die Beantwortung aber ein paar Tage. (...)

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort von Sigmar Gabriel
SPD
• 09.07.2007

(...) Ich finde, die Politik sollte nicht immer nur mit dem Finger auf den Verbraucher zeigen, sondern die Wirtschaft in die Pflicht nehmen, ihre Hausaufgaben zu erledigen. Zweifellos könnten wir den Beitrag, den ein Tempolimit zur Lösung dieses Problems leisten kann, am Ende vielleicht brauchen. (...)

Portrait von Hans-Joachim Hacker
Antwort von Hans-Joachim Hacker
SPD
• 29.06.2007

(...) Um den Gemeinden die finanziellen Folgen aus derartigen Baumaßnahmen weitestgehend abzunehmen kann auf die Finanzierungsmöglichkeiten des Gemeindeverkehrswegefinanzierungsgesetz (GVFG) zurückgegriffen werden, wobei ihre Gemeinde über die zuständige Amtsverwaltung einen entsprechenden Antrag an den Landkreis Ludwigslust stellen müsste. In der Landkreisverwaltung gibt es jedoch eine Prioritätenliste, in die die Gemeindestraße Harzt einzuordnen wäre. (...)

Portrait von Fritz Rudolf Körper
Antwort von Fritz Rudolf Körper
SPD
• 27.06.2007

(...) ich danke Ihnen für Ihre Frage. Es ist in der Tat richtig, dass vor 30 Jahren heftig über die A60 und deren Verlauf diskutiert wurde. Dann wurde in der Nahe-Region die Entscheidung getroffen, die B41 vierspurig auszubauen, da das Projekt A60 keine Einigung erzielen konnte. (...)

Portrait von Peter Bleser
Antwort von Peter Bleser
CDU
• 27.06.2007

(...) Inhaltlich teile ich Ihre Auffassung bezüglich des unvollendeten Baus der A60 durch den Hunsrück voll und ganz. Bereits 1994 ist es auf meine Initiative hin gelungen, die A60 bis Wittlich und von Wittlich nach Rheinböllen als B50, allerdings 4-spurig, in den vordringlichen Bedarf im Bundesverkehrswegeplan aufzunehmen. (...)

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