Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Wolfgang P. • 17.11.2007
Antwort von Sören Bartol SPD • 29.11.2007 (...) Auf lange Sicht geben wir einer technischen Lösung den Vorzug. Neu in den Verkehr kommende Fahrzeuge sollen mit sogenannten Tagfahrleuchten ausgestattet werden. Dies hat die Vorteile eines geringeren Kraftstoffverbrauchs und einer höheren Lebensdauer der Lampen. (...)
Frage von Renate und Manfred K. • 16.11.2007
Antwort von Annette Faße SPD • 20.11.2007 (...) Nach dem derzeitigen Planungs- und Wissensstand lehne ich eine Elbvertiefung in geplanter Form ab. Bevor alle Fragen der Deichsicherheit nicht geklärt sind, wird keine positive Entscheidung für eine Elbvertiefung fallen. Ich stehe selbstverständlich in ständigem Kontakt mit dem Bundesministerium. (...)
Frage von Lorenz P. • 16.11.2007
Antwort von Max Stadler FDP • 07.01.2008 (...) Sein Standpunkt deckt sich mit vielen anderen Akteuren und Betroffenen, wie z.B. Flughafenbetreiber im In- und Ausland. Tenor ist eine allgemeine Ablehnung der Subventionszahlungen an den Münchener Flughafen, da dies wettbewerbsverzerrend wirken soll. Unter anderem besteht die Auffassung, dass z.B. der Wiener Flughafen auch ohne gewährte Kerosinzuschüsse eine positive Entwicklung und gute Wachstumszahlen vorweisen kann. (...)
Frage von Heiner H. • 16.11.2007
Antwort von Johannes Kahrs SPD • 16.11.2007 (...) Um Ihnen eine Vorstellung davon zu geben, was die Leistungen unseres Gesundheitssystems kosten: eine Schlaganfallbehandlung mit Beatmung kostet 35.000 Euro. (...) Die Versorgung eines Frühgeborenen kostet 95.000 Euro oder die Durchschnittsbeiträge von 34 Jahren. Eine Langzeitbeatmung kostet sogar 152.000 Euro, wofür durchschnittlich 54 Jahre Beiträge gezahlt werden müssten. (...)
Frage von Manfred E. • 15.11.2007
Antwort von Christine Lambrecht SPD • 27.11.2007 Sehr geehrter Herr Eiermann,
Frage von Michael E. • 14.11.2007
Antwort von Wolfgang Beuß CDU • 20.11.2007 (...) Allerdings haben alle unsere Aktivitäten rein appellativen Charakter, denn weder die Bürgerschaft noch der Senat können die Bahn zu einer Tempodrosselung zwingen, da dieses allein eine Unternehmensentscheidung ist. Die Situation bezüglich der „Brücken-Entdröhnung“ ist bedauerlicherweise immer noch weitgehend ungeklärt. (...)