Frage an Johannes Kahrs von Heiner H. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Hobe,

Vielen Dank für Ihre Fragen bezüglich der Deutschen Bahn und der Gesundheitsreform.

In punkto Bahn sieht es so aus, dass die SPD auf ihrem Bundesparteitag beschlossen hat, einer Privatisierung der Bahn nur bei Realisierung des sogenannten Volksaktienkonzeptes zuzustimmen. Das Netz soll in jedem Fall beim Bund verbleiben, damit in Deutschland nicht britische Verhältnisse einkehren und die Qualität des Schienennetzes kurzfristigen Renditeforderungen geopfert wird. Der Knackpunkt ist, die Mittel für den Erhalt und Ausbau des Schienennetzes zu sichern. Deshalb ist nach dem Standpunkt der SPD eine Teilprivatisierung der Deutschen Bahn notwendig. Anders die Haltung der Union, die eine volle Privatisierung des gesamten Unternehmens will. Wir werden sehen, wie die Verhandlungen zwischen den Koalitionsparteien verlaufen, ich versichere Ihnen, dass ich darum kämpfen werde, das Konzept der SPD möglichst weitgehend durchzusetzen.

Zur Gesundheitsreform. Es gibt durchaus viel Positives, dass durch die Reform des Gesundheitssystems erreicht wurde. So wurden beispielsweise neu eingeführt: das bundesweite Mammographie-Screening zur Früherkennung von Brustkrebs, strukturierte Behandlungsprogramme, um chronisch Kranke besser zu versorgen, Veröffentlichungspflicht von Qualitätsberichten für Krankenhäuser oder das bundesweite Hausarztmodell. Verbessert wurde u.a. die Versorgung und Pflege von Demenzkranken oder die Transparenz bei Krankenkassen und in Verbänden.

Deutschland hat ein ausgesprochen gutes und engmaschiges Gesundheitsversorgungsnetz. Qualitativ hochwertige und zuverlässige Gesundheitsversorgung soll allen Bürgern zugute kommen. Allerdings hat diese gute Versorgung auch ihren Preis. Um Ihnen eine Vorstellung davon zu geben, was die Leistungen unseres Gesundheitssystems kosten: eine Schlaganfallbehandlung mit Beatmung kostet 35.000 Euro. Dafür muss ein Versicherter durchschnittlich 12 Jahre Beiträge entrichten. Die Versorgung eines Frühgeborenen kostet 95.000 Euro oder die Durchschnittsbeiträge von 34 Jahren. Eine Langzeitbeatmung kostet sogar 152.000 Euro, wofür durchschnittlich 54 Jahre Beiträge gezahlt werden müssten. Die SPD hat zum Zwecke der Finanzierung dieser Leistungen einen Systemwechsel hin zur Bürgerversicherung angestrebt. Dieses Modell war aber mit der CDU/CSU nicht zu machen. Die Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt und die SPD arbeiten weiterhin hart daran, die gute Qualität der Gesundheitsversorgung für alle Menschen in Deutschland zu sichern.

Ich hoffe, Ihnen weitergeholfen zu haben. Für weitere Fragen und Anregungen stehe ich Ihnen selbstverständlich gerne zur Verfügung.

Mit fröhlichem Gruß,

Johannes Kahrs