Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hartmut Meyer
Antwort von Hartmut Meyer
ÖDP
• 15.01.2008

(...) Aus den obigen Zahlen ergibt sich eindeutig, daß der Verzicht auf die B 212neu der günstigste Planungsfall darstellt, um unzumutbare Belastungen vor allem für die Bewohner von Delmenhorst zu verhindern. Der Vorteil des bisherigen Planverfahrens für die Stadt Delmenhorst ist, daß die obigen Sachverhalte bekannt geworden sind. (...)

Antwort von Uwe Dähne
FDP
• 14.01.2008

(...) Zusammen mit dem erwähnten Lückenschluss wäre eine nördliche Variante, die möglichst nahe am Hasenbürener Deich entlangführt ein möglicher Kompromiss zwischen den infra- strukturellen Erfordernissen und den Belastungen für Mensch und Natur. Das gesamte Verfahren hat für Delmenhorst bislang keinen Vorteil gebracht und ist mangelhaft. (...)

Portrait von Matthias Möhle
Antwort von Matthias Möhle
SPD
• 18.01.2008

(...) Januar 2006 theoretisch rund 15.000 Fahrzeuge älter als 16 Jahre betroffen. Da von ihnen jedoch viele bis Anfang 2008 mit Rußfiltern nachgerüstet (dafür gibt es einen Steuerlass in Höhe von 330 Euro) oder durch Neuwagen ersetzt sind, oder weil sie unter die Ausnahmeregelungen fallen, sind vom Fahrverbot absehbar weniger als 5.000 Fahrzeuge betroffen. (...)

Antwort von Elke Kentner
Bündnis 90/Die Grünen
• 16.01.2008

(...) Umwelt- und Klimaschutz gibt es nicht zum Nulltarif. Wenn wir alle aber jetzt nicht handeln, werden die Folgekosten, die wir als Gesellschaft zu tragen haben, um ein Vielfaches höher sein. (...)

Portrait von Ole von Beust
Antwort von Ole von Beust
CDU
• 22.01.2008

(...) der Senat hat sich noch keine abschließende Meinung darüber gebildet, ob und - wenn ja - in welcher Form die Einführung einer Maut für Kraftfahrzeuge in der Innenstadt ("City-Maut") in Frage kommt. In unserem Klimaschutzkonzept haben wir klargestellt, dass über eine City-Maut nur dann nachgedacht werden sollte, wenn unter Klimaschutz- und Umweltgesichtspunkten für Hamburg die Vorteile überwiegen. Bei der Abwägung der Vor- und Nachteile spielen die Belange des Einzelhandels und der Hamburgerinnen und Hamburger eine wichtige Rolle. (...)

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