Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Carmen L. • 13.01.2008
Antwort von Hartmut Meyer ÖDP • 15.01.2008 (...) Aus den obigen Zahlen ergibt sich eindeutig, daß der Verzicht auf die B 212neu der günstigste Planungsfall darstellt, um unzumutbare Belastungen vor allem für die Bewohner von Delmenhorst zu verhindern. Der Vorteil des bisherigen Planverfahrens für die Stadt Delmenhorst ist, daß die obigen Sachverhalte bekannt geworden sind. (...)
Frage von Carmen L. • 13.01.2008
Antwort von Uwe Dähne FDP • 14.01.2008 (...) Zusammen mit dem erwähnten Lückenschluss wäre eine nördliche Variante, die möglichst nahe am Hasenbürener Deich entlangführt ein möglicher Kompromiss zwischen den infra- strukturellen Erfordernissen und den Belastungen für Mensch und Natur. Das gesamte Verfahren hat für Delmenhorst bislang keinen Vorteil gebracht und ist mangelhaft. (...)
Frage von Carmen L. • 13.01.2008
Antwort von Swantje Hartmann CDU • 14.01.2008 (...) das Thema B212 Neu beschäftigt mich auch sehr. Eine neue Trasse, egal wo sie gebaut wird, bedeutet immer einen Eingriff in die Natur. (...)
Frage von Rüdiger P. • 13.01.2008
Antwort von Matthias Möhle SPD • 18.01.2008 (...) Januar 2006 theoretisch rund 15.000 Fahrzeuge älter als 16 Jahre betroffen. Da von ihnen jedoch viele bis Anfang 2008 mit Rußfiltern nachgerüstet (dafür gibt es einen Steuerlass in Höhe von 330 Euro) oder durch Neuwagen ersetzt sind, oder weil sie unter die Ausnahmeregelungen fallen, sind vom Fahrverbot absehbar weniger als 5.000 Fahrzeuge betroffen. (...)
Frage von Rüdiger P. • 13.01.2008
Antwort von Elke Kentner Bündnis 90/Die Grünen • 16.01.2008 (...) Umwelt- und Klimaschutz gibt es nicht zum Nulltarif. Wenn wir alle aber jetzt nicht handeln, werden die Folgekosten, die wir als Gesellschaft zu tragen haben, um ein Vielfaches höher sein. (...)
Frage von Holger J. • 13.01.2008
Antwort von Ole von Beust CDU • 22.01.2008 (...) der Senat hat sich noch keine abschließende Meinung darüber gebildet, ob und - wenn ja - in welcher Form die Einführung einer Maut für Kraftfahrzeuge in der Innenstadt ("City-Maut") in Frage kommt. In unserem Klimaschutzkonzept haben wir klargestellt, dass über eine City-Maut nur dann nachgedacht werden sollte, wenn unter Klimaschutz- und Umweltgesichtspunkten für Hamburg die Vorteile überwiegen. Bei der Abwägung der Vor- und Nachteile spielen die Belange des Einzelhandels und der Hamburgerinnen und Hamburger eine wichtige Rolle. (...)