Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jörg K. • 11.02.2008
Antwort von Andy Grote SPD • 22.02.2008 (...) Wir halten die U4 für ein überdimensioniertes Verkehrsprojekt, dass kostenmäßig kaum zu kontrollieren ist und die Anbindung der HafenCity an den ÖPNV nur unzureichend leistet. Es werden mehrere hundert Millionen Euro (die Kostenschätzungen mussten mehrfach deutlich nach oben korrigiert werden) für gerade einmal zwei Stationen ausgegeben, mit denen viele Bereiche der HafenCity gar nicht angebunden werden. (...)
Frage von Anke M. • 11.02.2008
Antwort von Jan Quast SPD • 12.02.2008 (...) die Gestaltung des Jarreplatzes, der Bau der Fußgängerbrücke über den Osterbekkanal und die Herrichtung einer Grünfläche gegenüber dem Jarreplatz zwischen Weidestraße und Osterbekstraße ist ein großes Ärgernis. Nachdem 2002 der Kerngebietsausschuss die Pläne der Jarrestädterinnen und Jarrestädter gebilligt haben, die im Rahmen des von mir moderierten Verfahrens entstanden sind, sind lediglich einige Mittel an die Wohnungsbaugenossenschaften am Jarreplatz abgeflossen, die damit eine begrünte Schutzzone an ihren Wohnungen errichtet haben. Der Rest der Mittel ist nicht ausgegeben. (...)
Frage von Anke M. • 11.02.2008
Antwort von Martina Gregersen Bündnis 90/Die Grünen • 15.02.2008 (...) Sie haben Recht, die Kampnagelbebauung hat dicht und massiv stattgefunden, mehr als ich es mir je gewünscht hätte, und dafür sollte es Grünausgleichsflächen geben. Diese neuen Parkflächen, auch mit Spielplatz und Hundefreilaufzone, sollten auf dem ehemaligen Gaswerksgelände liegen und eine Brücke über die Osterbek sollte diese herüber zum Jarreplatz verbinden und die Grünachsen durch die Hölderlinsallee zum Goldbekkanal zusammenführen. (...)
Frage von Georg F. • 11.02.2008
Antwort von Ole von Beust CDU • 21.02.2008 (...) in den von Ihnen beschriebenen Fällen besteht tatsächlich Investitionsbedarf. Dies ist auch bekannt - daher erarbeiten der Senat und die zuständigen Behörden die im Einzelfall erforderlichen Maßnahmen zur Erneuerung der Brücken. Allerdings gibt es aufgrund fehlender Investitionen in den vergangenen Jahrzehnten zum Teil große Verschleißerscheinungen bei unserer Verkehrsinfrastruktur. (...)
Frage von nadia O. • 10.02.2008
Antwort ausstehend von Michael Naumann SPD Frage von hanne h. • 10.02.2008
Antwort von Mathias Bölckow Bündnis 90/Die Grünen • 15.02.2008 (...) Einen Termin können wir per E-Mail an politik@mathias-boelckow.de ausmachen. Bei aller Skepsis der Internationalen Gartenschau gegenüber muss doch erwähnt werden, dass die Kapelle durch den Kunst- und Kultursommer 2007 der Internationalen Bauausstellung (IBA) überhaupt erst breiter bekannt wurde. Beide Veranstaltungen, IBA und IGS, sollen nachhaltig die Lebenssituation auf den Elbinseln verbessern. (...)