Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jörg K. • 12.02.2008
Antwort von Christoph de Vries CDU • 13.02.2008 (...) als jemand, der sich selbst fast ausschließlich mit Bus und Bahn fortbewegt, stimme ich mit Ihnen absolut überein, dass der Ausbau und die Verbesserung des ÖPNV-Netzes ein wichtige und dauerhafte Aufgabe für eine gute Verkehrspolitik in Hamburg ist. (...)
Frage von Martin B. • 12.02.2008
Antwort von Michael Naumann SPD • 21.02.2008 (...) Insofern kann ich es nachvollziehen, dass die Hamburger Taxifahrer zum Teil deutliche Tarifsteigerungen anstreben. Bei einem SPD-geführten Senat wird sich deshalb auch die für die Taxentarife und die Konzessionen verantwortliche Stadtentwicklungsbehörde erneut intensiv mit der Frage der Auskömmlichkeit der Taxentarife befassen. Dabei werden alle Taxenverbände in die Prüfung gleichberechtigt einbezogen sowie der abschließende Bericht des Gutachtens über das Taxengewerbe, welches auf den Erhebungszeitraum 2005 bis 2008 ausgerichtet ist, berücksichtigt werden. (...)
Frage von Ingo H. • 12.02.2008
Antwort von Frank Schira CDU • 15.02.2008 (...) eine Begutachtung des Verkehrsflusses auf dem Ring 3 durch die TU Hamburg-Harburg hat ergeben, dass ein Ausbau des Ring 3 in Sasel, Berne und Rahlstedt nicht nötig ist. (...)
Frage von Claus S. • 12.02.2008
Antwort ausstehend von Metin Hakverdi SPD Frage von Dr. Frank B. • 12.02.2008
Antwort von Volker Neukamm Bündnis 90/Die Grünen • 13.02.2008 (...) Ich persönlich war schon immer der Auffassung, dass eine Radwegbenutzungspflicht rechtswidrig ist und komplett abgeschafft gehört. Deshalb habe ich auch die Petition an den Deutschen Bundestag zur Abschaffung der Radwegbenutzungspflicht mit unterzeichnet. (...)
Frage von Martin A. • 12.02.2008
Antwort von Gerda Azadi DIE LINKE • 12.02.2008 (...) Die LINKE wird sich für die Rekommunalisierung privatisierter Unternehmen einsetzen und dafür kämpfen, weitere Privatisierungen zu verhindern. Leider ist dieser Hamburger Senat und auch sein Vorgänger dafür verantwortlich, daß die Energieversorgung in die Hände von Großkonzernen übergegangen ist, was bekanntlich zu dreißigprozentigen Preissteigerungen für die Verbraucher geführt hat. Vor wenigen Tagen, kurz vor der Hamburger Bürgerschaftswahl, wurden die Konzessionsverträge für Eon - Vattenfall für weitere sechs Jahre verlängert. (...)