Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Beate von H. • 19.02.2008
Antwort von Ole Thorben Buschhüter SPD • 20.02.2008 (...) Gerade angesichts der beschriebenen Unwägbarkeiten darf die Aufnahme konkreter Planungen für den Bau der S 4 jedoch nicht länger auf die lange Bank geschoben werden. Aufgabe eines SPD-geführten Senats wird es deshalb sein, so schnell wie möglich die konkreten Planungen aufzunehmen, mit dem notwendigen Grunderwerb zu beginnen und die Finanzierungsfrage zu klären. (...)
Frage von Orlando B. • 19.02.2008
Antwort von Sven Kuhfuß Bündnis 90/Die Grünen • 20.02.2008 (...) seit längerem ist von Plänen der Bahn die Rede, den Altonaer Bahnhof zum Diebsteich zu verlagern und so von einem Sack- in einen Durchgangsbahnhof umzuwandeln. Der jetzige Bahnhof Altona soll weiterhin Nahverkehrsknotenpunkt bleiben. (...)
Frage von Heidemarie L. • 19.02.2008
Antwort von Rüdiger Kruse CDU • 19.02.2008 (...) Die Sachlage ist folgende: Am 19.12.2007 endete die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfs Eidelstedt 68 sowie die der dazugehörigen Änderungen des Flächennutzungsplanes und des Landschaftsprogramms. Mit dem Ende der öffentlichen Auslegung begann der Abwägungsprozess der eingegangenen Stellungnahmen. (...)
Frage von Manfred S. • 19.02.2008
Antwort von Klaus-Dieter Abend FDP • 19.02.2008 (...) Die im Industriegebiet liegenden Straßen und Radwege müssten alle saniert werden. In den von Ihnen geforderten Erweiterungen der 30 Zonen sehen wir keinen Widerspruch und würden dies mit vertreten. Außerdem sollte man die Rad- und Fußwege räumlich von den Straßen trennen z.B. durch Gitter, damit Kinder nur an den dafür vorgesehenen Stellen die Straßen überqueren können. (...)
Frage von Manfred S. • 19.02.2008
Antwort von Rainer Schünemann SPD • 19.02.2008 (...) Unterstützenswert finde ich übrigens auch den Vorschlag Ihrer Mitstreiterin Claudia Schulz von der Elterninitiative in Alsterdorf, grundsätzlich vor allen Schulen Tempo 30 einzuführen. (...)
Frage von Manfred S. • 19.02.2008
Antwort ausstehend von Natalie Hochheim CDU