Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Bernd A. • 15.05.2008
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 05.06.2008 (...) Dass die Grundpreise laufend steigen, ist doch eine marktwirtschaftliche Entscheidung der Anbieter, hierzu trägt, neben den immer noch üppigen Gewinnen der Mineralölindustrie vor allem die Verknappung der Rohstoffe bei. Hier wird alle Politik nicht verhindern können, dass die Preise in den kommenden Jahren noch in ganz andere Bereiche steigen werden. (...)
Frage von Bernt A. • 15.05.2008
Antwort von Gabriele Hiller-Ohm SPD • 23.05.2008 (...) Ich setze mich dafür ein, dass die derzeitige Regelung der Entfernungspauschale zielgenauer und gerechter ausgestaltet wird, dabei plädiere ich für eine Berücksichtigung der Fahrtkosten ab dem ersten Kilometer. Hierfür hatten sich im Übrigen auch die Finanzpolitiker der SPD-Bundestagfraktion in den Beratungen über das Steueränderungsgesetz 2007 eingesetzt, die CDU/CSU lehnte dies aber grundsätzlich ab. (...)
Frage von Thomas R. • 14.05.2008
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 11.06.2008 (...) Besonders ärgerlich sind sicherlich die Preiserhöhungen vor Feiertagen oder Ferien, dieser Preisanstieg ist jedoch hauptsächlich die Auswirkung eines Marktungleichgewichtes, das durch die sprunghaft steigende Nachfrage nach Kraftstoff in einem kurzen Zeitraum (Feiertag, Ferienbeginn) entsteht. Wirtschaftlich ausgedrückt: Durch die stark steigende Nachfrage erhöht sich der Wert des Kraftstoffes, mit der Folge, dass dessen Preis steigt, ein „ganz normaler“ Vorgang also, der sich auf fast alle Güter übertragen lässt. (...)
Frage von Thomas R. • 14.05.2008
Antwort von Andreas Storm CDU • 23.05.2008 (...) 1.) Die sich im Wettbewerb befindlichen Ölkonzerne werden ständig durch das Bundeskartellamt beobachtet. (...)
Frage von Waltzer G. • 14.05.2008
Antwort von Marco Wanderwitz CDU • 20.05.2008 (...) In Deutschland - wie in einigen anderen EU-Staaten - unterliegen Diesel-Pkw zum Ausgleich für den geringeren Mineralölsteuersatz einer höheren Kfz-Steuer. Die höhere Kraftfahrzeugsteuer für Dieselfahrzeuge soll den Unterschied in der Höhe der Mineralölsteuer wieder ausgleichen, denn die Steuergesetzgebung soll keine Wettbewerbsverzerrungen zwischen Diesel- und Benzin-Pkw schaffen. Ohne diesen Ausgleich hätte die höhere Mineralölsteuer für Benzin im Ergebnis zu einem nicht vertretbaren Steuervorteil für Diesel-Pkw geführt. (...)
Frage von Daniel A. • 12.05.2008
Antwort ausstehend von Michael Glos CSU