Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Frank K. • 09.07.2008
Antwort von Rolf Kramer SPD • 11.07.2008 (...) Die Landesnahverkehrsgesellschaft bestellt bei den Bahnbetreibern - ich könnte mir hier auch eine private Bahngesellschaft vorstellen- die Bahn-Leistungen bei entsprechender Nachfrage. Wo aufgepasst werden muss, ist bei der Schieneninfrastruktur, doch hier bleibt die Verantwortung des Bundes als 100%iger Eigentümer dieser Sparte der Deutschen Bahn AG erhalten. Vor diesem Hintergrund werde ich ein entsprechendes Fachgespräch vor Ort organisieren, wo es um den Erhalt und den Ausbau der noch vorhandenen Schieneninfrastruktur geht. (...)
Frage von Arno G. • 08.07.2008
Antwort von Maria Michalk CDU • 14.07.2008 (...) Tatsächlich macht die Südumfahrung von Bautzen Fortschritte, was im Verkehrsfluß zu spüren ist. Meine Meinung war von Anfang an, daß wir in der Region sowohl die Südumfahrung als auch die Westtangente brauchen. Dafür stehe ich auch heute. (...)
Frage von Gabriele T. • 07.07.2008
Antwort von Horst Friedrich FDP • 10.07.2008 (...) Erst kürzlich hat die Arbeitsgruppe Verkehr der FDP-Bundestagsfraktion eine mittelständische Spedition besucht und sich genau die Sorgen und Nöte erläutern lassen, welche im täglichen Speditionsbetrieb auf die Spediteure zukommen. In Ihrer Branche geht es mittlerweile schlicht um das Überleben.Gegenüber der Bundesregierung, namentlich dem Verkehrsministerium versuchen wir massiv auf die unglaublich schwierige Situation der Spediteure hinzuweisen. Angesichts der explodierenden Dieselpreise werben wir in sämtlichen politischen Bereichen auf Bundes- und Länderebene dafür, die Mauterhöhung zumindest solange zu verschieben, bis wieder eine kalkulierbare Stabilität auf dem Mineralölmarkt eingetreten ist. (...)
Frage von Volker R. • 07.07.2008
Antwort von Klaus-Peter Flosbach CDU • 10.11.2008 Sehr geehrter Herr Rockel,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Wenn Sie von mir keine Antwort erhalten haben sollten, so kann das daran liegen, dass Sie eventuell nicht in meinem Wahlkreis wohnen.
Frage von Volker R. • 07.07.2008
Antwort von Siegfried Kauder Einzelbewerbung • 02.09.2008 (...) Ein Teil des Privatisierungserlöses fließt in den Bundeshaushalt. Darüber hinaus verbindet die Koalition mit der Teilprivatisierung der DB AG und den damit zusammenhängenden finanziellen Handlungsmöglichkeiten die Erwartung einer Steigerung der Attraktivität des Bahnverkehrs. (...)
Frage von Volker R. • 07.07.2008
Antwort von Hermann-Josef Scharf CDU • 03.11.2008 Sehr geehrter Herr Rockel,