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Rolf Kramer
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Frage von Frank K. •

Frage an Rolf Kramer von Frank K. bezüglich Verkehr

Guten Tag Herr Kramer,

auf diesem Wege möchte ich mich Herrn Dießelmann anschliessen: Durch die gekürzte Pendlerpauschale, die hohen Spritpreise und Unterhaltskosten wird Autofahren zum Luxus. Da ich auch aus dem Bereich des Sulinger Schienenkreuzes komme, bin ich gegen einer weiteren demontage der Anlagen. Meine Frage aber: Durch die Teilprivatisierung der Bahn wird die gewünschte Rentabilität der Strecke eventuell nicht ganz erreicht und Aktionäre verlangen eine Stillegung (nach hoffentlicher Reaktivierung) der Strecken, wie werden sie gegen diese Problematik im Vorfeld angehen? Oder würden Sie im Vorfeld Gespräche mit privaten Investoren (Nordwestbahn z.B) suchen, um dieser Problematik aus dem Wege zu gehen?
Für viele Berufspendler wäre die Strecke Sulingen - Bassum - Bremen eben eine echte alternative. Es wäre schade, die teilweise noch vorhandene Infrastruktur zu demontieren, da eine Kompletterneuerung das ganze Projekt aus Kostengründen mit Sicherheit kippen würde. Wenn Sie einen Mitstreiter für dieses Projekt brauchen - ich bin bereit!

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Kusmann,

vielen Dank für Ihre Frage vom 8. Juli 2008 und Ihre Bereitschaft, als Mitstreiter für einen attraktiven Schienpersonennahverkehr in unserer Region aktiv zu werden. Ich werde auf Sie zukommen.

Nun zu Ihrer konkreten Frage. Da es sich bei der diskutierten Strecke um eine Nahverkehrsstrecke handeln wird, wird neben der Deutschen Bahn auch die Landesnahverkehrsgesellschaft gefragt sein. Für den Nahverkehr auf der Schiene sind die Länder, hier das Land Niedersachsen, alleine zuständig. Der Bund stellt den Ländern nur die entsprechende Finanzmittel zur Verfügung. 2008 waren dies rund 7 Milliarden Euro. Vom nächsten Jahr an steigen diese Mittel bis 2014 um jährlich 1,5%. In dieser Hinsicht befürchte ich durch die geplante Teilprivatisierung keine Nachteile.
Die Landesnahverkehrsgesellschaft bestellt bei den Bahnbetreibern - ich könnte mir hier auch eine private Bahngesellschaft vorstellen- die Bahn-Leistungen bei entsprechender Nachfrage. Wo aufgepasst werden muss, ist bei der Schieneninfrastruktur, doch hier bleibt die Verantwortung des Bundes als 100%iger Eigentümer dieser Sparte der Deutschen Bahn AG erhalten. Vor diesem Hintergrund werde ich ein entsprechendes Fachgespräch vor Ort organisieren, wo es um den Erhalt und den Ausbau der noch vorhandenen Schieneninfrastruktur geht.

Mit freundlichen Grüßen
Rolf Kramer