Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Rolf K. • 21.07.2008
Antwort von Heinz Paula SPD • 23.07.2008 (...) Als Exportweltmeister und als Land im Zentrum des „Europa der 27“ wird Deutschland vor allem im Bereich Transitverkehr einen signifikanten Anstieg zu schultern haben. Davon gehen alle bekannten Prognosen aus, nicht nur die aus Herrn Bundesminister Tiefensees Ministerium. (...)
Frage von Thomas W. • 20.07.2008
Antwort von Bärbel Höhn Bündnis 90/Die Grünen • 18.08.2008 (...) Auch ich ärgere mich, wenn ich morgens eingepfercht im Zug stehen muss. Gerade angesichts der steigenden Spritpreise ist es nötig, dass der ÖPNV eine echte und zuverlässige Alternative zum Auto ist, die die Menschen gerne nutzen und nicht nur dann, wenn sie keine andere Wahl haben. (...)
Frage von Uwe S. • 20.07.2008
Antwort von Carsten Schneider SPD • 30.07.2008 (...) um die Bürgerinnen und Bürger von den gestiegenen Energiepreisen zu entlasten, suchen meine Partei und ich nach geeigneten Wegen und Mitteln. (...) Meiner Meinung nach ist eine weitere Senkung der Sozialabgaben der geeignete Weg, um alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu erreichen. (...)
Frage von Michael R. • 20.07.2008
Antwort von Rolf Kramer SPD • 16.09.2008 (...) Die von Ihnen angesprochene Möglichkeit einer überregionalen Bedeutung für eine wieder in Betrieb genommene Strecke Bassum-Rhaden sehe ich auch. Aus diesem Grund wird diese Frage in der Veranstaltung mit behandelt werden, insbesondere im Hinblick auf den zunehmenden Güterverkehr aus und zu den Nordseehäfen. (...)
Frage von Axel R. • 20.07.2008
Antwort von Gabriele Frechen SPD • 25.08.2008 (...) In den Vorjahren hat es moderate Kürzungen bei den Regionalisierungsmitteln gegeben, da die Bundesländer diese oft nicht zweckmäßig verwendet haben. D.h.: der Bund stellt aus dem Bundeshaushalt Steuermittel zum Ausbau des ÖPNV zur Verfügung und die Bundesländer finanzieren damit ihre Personalkosten oder nette Projekte, die sie unbedingt haben wollen. Das geht natürlich nicht; das würden Sie auch nicht hinnehmen. (...)
Frage von Michael N. • 20.07.2008
Antwort von Thomas Silberhorn CSU • 21.07.2008 (...) Ein Sonntagsfahrverbot halte ich für wenig Erfolg versprechend, weil es nur zu einer zeitlichen Verlagerung des Verkehrs führt, aber nicht zu einer Reduzierung des Verkehrsaufkommens oder des Treibstoffverbrauchs. So hat beispielsweise der Lkw-Verkehr ungeachtet des geltenden Sonn- und Feiertagsfahrverbots deutlich zugenommen. (...)