Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Petra Weis
Antwort von Petra Weis
SPD
• 05.08.2008

(...) Die SPD-Bundestagsfraktion sieht gerade im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) einen wichtigen Baustein zur Sicherung einer nachhaltigen Mobilität. Busse und Bahnen entlasten nicht nur Ballungsräume vom Individualverkehr und gewährleisten gleiche Lebensverhältnisse in den Regionen. (...)

Portrait von Uda Heller
Antwort von Uda Heller
CDU
• 08.08.2008

(...) Die Mitarbeiter im Unternehmen meines Mannes fanden keine übereinstimmende Position und die ausführlichen Diskussionen innerhalb der CDU-Landesgruppe Sachsen-Anhalt mit 5 Bundestagsabgeordneten erzielten auch keine einheitliche Meinung. Ich persönlich bin für eine Rückkehr zur alten Pendlerpauschale. Da Ihre Fahrkilometer jedoch über die Regelung der 21 Entferungskilometer hinausgeht, hätten Sie keinerlei Vorteile im Vergleich zur aktuellen Regelung. (...)

Portrait von Bodo Ramelow
Antwort von Bodo Ramelow
DIE LINKE
• 30.07.2008

(...) zum Verständnis möchte ich zu Beginn meiner Antwort generell etwas zur KfZ-Steuer sagen. Die Kfz-Steuer ist für uns Ausdruck einer Zusammenfassung von sozialen, insbesondere ökologischen Kosten, die allein aus dem Besitz eines Autos bereits entstehen. So beanspruchen Autos sowohl beim Fahren als auch beim Parken auf der Straße in erheblichem Umfang öffentlichen Raum. (...)

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