Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Wolfram H. • 19.09.2008
Antwort von Udo Bullmann SPD • 29.09.2008 (...) Meines Wissens ist diese jedoch in ihrem Inhalt und der Testdichte nicht mit der deutschen MPU vergleichbar. So ist beispielsweise die ausführliche medizinische Untersuchung mit eventuellem Drogenscreening nicht Bestandteil der VPU, wird aber bei der MPU verlangt. (...)
Frage von Nadine B. • 18.09.2008
Antwort ausstehend von Gesine Multhaupt SPD Frage von Andreas B. • 18.09.2008
Antwort von Reinhard Grindel CDU • 13.10.2008 (...) In dem von Ihnen angesprochenen Fall ist diese Voraussetzung nicht erfüllt. Auf der einen Seite der Landesstraße L331 befinden sich landwirtschaftliche Flächen, auf der gegenüberliegenden Seite befindet sich das von Ihnen angesprochene Wohngebiet Arpsmeyerweg, das jedoch ohne direkte Zuwegung zur Landesstraße L 331 ist. Das Wohngebiet ist durch ein Waldstück von der Landesstraße abgetrennt, der Zugang führt indirekt über Gemeindestraßen. (...)
Frage von Andreas W. • 17.09.2008
Antwort von Jan Mücke FDP • 24.09.2008 (...) Hingegen muss der Bund gemäß Artikel 87e Absatz 3 Grundgesetz dauerhaft Mehrheitseigentümer der Infrastrukturgesellschaften bleiben. Das ist auch sinnvoll, da die Infrastruktur - also vor allem das Schienennetz - dauerhaft nur mit hohen Zuschüssen des Bundes unterhalten werden kann. (...)
Frage von Anike P. • 17.09.2008
Antwort von Peter Struck SPD • 23.09.2008 (...) Zu Ihrer Frage: Die SPD ist der Auffassung, dass die steuerliche Abziehbarkeit der Aufwendungen für Dienstwagen eingeschränkt werden und sich diese Einschränkung am CO_2 Ausstoß orientieren soll. Diese Maßnahme würde unserer Ansicht nach einen Finanzierungsbeitrag für bezahlbare Mobilität und Anreize zur Senkung des Energieverbrauchs der Fahrzeugflotten leisten. (...)
Frage von Frank W. • 16.09.2008
Antwort von Daniela Ludwig CSU • 17.09.2008 (...) entgegen Ihrer Behauptung ist meine richtig, nämlich, dass ein Ausbau von Standspuren kein Neubau ist. Deswegen bedingt dies auch keinen neuen Lärmschutz. (...)