Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Stefan M. • 29.09.2008
Antwort von Uwe Beckmeyer SPD • 15.10.2008 (...) Denn die Kapitalprivatisierung der DB AG darf kein Selbstzweck sein. Sie dient dazu, verkehrspolitische Ziele zu erreichen: Ziel der geplanten Teilprivatisierung der DB AG war und bleibt ein Ausbau des umweltfreundlichen Verkehrsträgers Schiene. (...)
Frage von Paul J. • 25.09.2008
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD Frage von Thomas G. • 25.09.2008
Antwort von Ulrich Maurer DIE LINKE • 04.11.2008 (...) Die andere Frage bezüglich der Radwegbenutzungspflicht für Sportradfahrer, ist tatsächlich etwas kompliziert. Früher war das klar geregelt, da galt diese Radwegbenutzungspflicht, da gab es sogar Grundsatzurteile dazu. Die bis 1998 generelle Radwegebenutzungspflicht aus § 2 Abs. (...)
Frage von Anike P. • 25.09.2008
Antwort von Henning Otte CDU • 13.10.2008 (...) Außerdem erreichen wir mit isolierten Steuererhöhungen noch nicht per se die Reduzierung des CO2 - und Schadstoffausstoßes oder die Reduzierung des Kraftstoffverbrauches. Dies gelingt uns letztlich nur mit innovativen Technologien. (...)
Frage von Hubertus T. • 24.09.2008
Antwort von Angelika Graf SPD • 24.10.2008 (...) Bei einer streckenbezogenen Pkw-Maut entstünde zusätzliche Bürokratie und die Frage nach der technischen Machbarkeit, Umsetzung und daraus resultierenden Kosten. Hinzu käme die Gefahr der Verlagerung des Verkehrs weg von den Autobahnen hin zu den Bundes-, Staats- und Kreisstraßen, verbunden mit einer zusätzlichen Lärmbelastung für die Anwohner. (...)
Frage von Holger W. • 24.09.2008
Antwort von Christian Ehler CDU • 10.12.2008 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Der Vertrag von Lissabon findet meine volle Unterstützung. Die Verfahren auf europäischer Ebene werden einfacher, transparenter und bürgerfreundlicher. (...)