Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thomas T. • 09.10.2008
Antwort von Gregor Amann SPD • 13.10.2008 (...) wie Sie inzwischen den Medien entnehmen konnten, hat Finanzminister Steinbrück den beabsichtigten Börsengang der DB vorerst auf Eis gelegt, da aufgrund der aktuellen Finanzmarktkrise die voraussichtlichen Einnahmen derzeit deutlich unter den ursprünglichen Erwartungen liegen würden. Ich halte diese Entscheidung für absolut richtig. (...)
Frage von Rainer P. • 08.10.2008
Antwort von Sigmar Gabriel SPD • 23.10.2008 (...) der Etat, den Sie in Ihrer Fragestellung ansprechen, wäre der des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF). Wie dort die Allokation der Budgetmittel erfolgt liegt in der Verantwortung der Bundesministerin für Bildung und Forschung. (...)
Frage von Gregor B. • 08.10.2008
Antwort von Anton Hofreiter Bündnis 90/Die Grünen • 03.11.2008 (...) Bei 0,0-Promille fällt das so genannte „Herantrinken an einen kritischen Wert“ weg. An dieser Stelle sei daran erinnert, dass Autofahrer, die mit 0,3 Promille „Anzeichen von Fahrunsicherheit aufweisen oder sogar einen Unfall verursachen, bereits mit Konsequenzen (7 Punkte, Geld- oder Freiheitsstrafe (bis zu fünf Jahre), Führerscheinentzug) rechnen müssen. Aufgrund der hohen Gefahren wurden die Bußgelder für Drogen und Alkohol am Steuer vor kurzem verdoppelt. (...)
Frage von Christine H. • 07.10.2008
Antwort von Martin Burkert SPD • 14.10.2008 (...) Die jetzige Entscheidung des Bundesfinanzministers, den Zeitpunkt des Börsengangs zu verschieben, begrüße ich. Für die SPD war immer klar, dass die Teilprivatisierung nicht zum Selbstzweck betrieben werden darf. Unser Ziel ist es, mit dem Börsengang das Unternehmen DB AG und den Verkehrsträger Schiene insgesamt zu stärken. (...)
Frage von Gabriele H. • 05.10.2008
Antwort von Oskar Lafontaine BSW • 18.11.2008 (...) in der Tat gehen Gewinne der Deutschen Bahn AG in den Bundeshaushalt. Aus diesem Haushalt werden werden aber weitere Leistungen den Bundes für den Bahnverkehr bezahlt. (...)
Frage von Felice P. • 05.10.2008
Antwort ausstehend von Volker Kauder CDU