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Gregor Amann
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Frage von Thomas T. •

Frage an Gregor Amann von Thomas T. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Amann,

was tun Sie, um die Privatisierung der Bahn, zum jetzigen Zeitpunkt zu einem unsäglichen Preis, zu verhindern.

Sie haben laut hier gezeigter Information für die Privatisierung gestimmt. Zumindest für eine Zeit bis zur Überwindung der aktuellen Börsenkrise sollte es doch jedem MdB einleuchten, dass der Sachwert gehalten werden muss. Natürlich werden andere gerne ihr Geld hergeben, dessen Wert aktuell unsicher ist, um in den Sachwert Bahn zu flüchten. Diese Anderen sind ja genau solche Finanzjongleure, die das Debakel angerichtet haben.

Ich bin allerdings generell gegen die Privatisierung der Bahn. Anders als bei der Telekom, wo nicht wirklich Schlimmes passiert, wenn ein Privatanbieter mangelnde Qualität liefert, wird dies bei der Bahn schnell lebensgefährlich. ...

Aber selbst, wenn Sie dafür sind, dann doch nicht jetzt!

Mit freundlichen Grüßen
Thomas Teichmann

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Teichmann,

wie Sie inzwischen den Medien entnehmen konnten, hat Finanzminister Steinbrück den beabsichtigten Börsengang der DB vorerst auf Eis gelegt, da aufgrund der aktuellen Finanzmarktkrise die voraussichtlichen Einnahmen derzeit deutlich unter den ursprünglichen Erwartungen liegen würden. Ich halte diese Entscheidung für absolut richtig.
Ich möchte an dieser Stelle aber auch klarstellen, dass der Bundestag bei der von Ihnen genannten Abstimmung keine Privatisierung, sondern nur nur eine Teilprivatisierung der Bahn beschlossen hat, da der Bund nur Teile des Bahnkonzerns (nicht die Schienen, Bahnhöfe und Infrastruktur) an die Börse bringt. Und von der an der Börse angebotenen Unternehmenssparte DB Mobility Logistics AG können private Investoren nur maximal 24,9 % erwerben, so dass der Bund also eine 3/4-Mehrheit behält und damit auch nach dieser Teilprivatisierung weiterhin die Kontrolle über alle Geschäftsvorgänge und Entscheidungen der DB AG behält.

Mit freundlichen Grüßen

Gregor Amann, MdB