Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Oliver Friedrich P. • 30.10.2008
Antwort von Dirk Niebel FDP • 12.11.2008 (...) Tiefensee hat bereits im Juni von den umstrittenen Boni für den Bahn-Vorstand gewusst und mit der Entlassung von Staatssekretär Mathias von Randow ein klares Bauernopfer gebracht. Durch sein Verhalten hat Tiefensee das Vertrauen des Parlamentes verspielt. Im Bericht des Bundesrechnungshofes über Mehrkosten beim Bahnprojekt "Stuttgart 21" zeigt sich, wie schlampig das Verkehrsministerium mit Milliardenbeträgen aus Steuergeldern umgeht. (...)
Frage von Sebastian S. • 29.10.2008
Antwort von Gabriele Lösekrug-Möller SPD • 30.10.2008 (...) Somit nehme ich Ihre Frage als Anregung und gehe dem gerne nach. Ich bin selbst Mitglied des ADFC und dem werde ich Ihre Anmerkung auch zuleiten, denn ich kann Ihnen Recht geben, dass Fahrradwege in der Regel besser am Rande der Fahrbahn aufgehoben sind. Allerdings wandelt sich auch unsere Verkehrspolitik, es gibt neue Erkenntnisse und ich kann mich gut erinnern, dass man vor einigen Jahren den von der Fahrbahn getrennt verlaufenden Radweg propagierte und zweifellos erschien der aus Radlersicht auch einladend. (...)
Frage von Michael E. • 29.10.2008
Antwort von Dorothée Menzner DIE LINKE • 05.11.2008 (...) vielen dank für Ihre interessante Frage. Die von Ihnen geforderte Unterstützung der zuständigen Gremien für Hybridfahrzeuge für das S-Bahn-Netz Hannover und die künftige Regional-S-Bahn Bremen/Niedersachsen wird deshalb versagt, da beide Netze vollelektrifiziert sind und sich der Einsatz von Hybridfahrzeugen damit erübrigt. Das würde auch bei Erweiterungen gelten, die derzeit nicht absehbar sind. (...)
Frage von Christine H. • 29.10.2008
Antwort von Volkmar Vogel CDU • 19.11.2008 (...) Unabhängig davon, dass die von Ihnen angesprochenen Bonuszahlungen vertraglich vereinbart worden sind oder verschiedene Führungsebenen des BMVBS eingeweiht worden waren, halte ich die Zahlungen für einen Großkonzern wie die DB AG, der sich zu 100% in Besitz des Bundes befindet und auch weiterhin befinden wird, als gelinde gesagt fragwürdig. Ich kann Ihnen aber versichern, dass sich der Verkehrsausschuss intensiv mit dieser Thematik befasst. (...)
Frage von Michael E. • 28.10.2008
Antwort von Hans Peter Thul CDU • 05.11.2008 Sehr geehrter Herr Ensslen,
schön, dass wir gestern alles telefonisch besprechen konnten. Wenn Sie noch weitere Fragen haben, können Sie mich gerne erneut kontaktieren.
Mit besten Grüßen
Hans Peter Thul
Frage von Michael E. • 28.10.2008
Antwort von Sebastian Edathy SPD • 03.11.2008 (...) Wie Sie sicherlich aktuellen Medienberichten entnommen haben werden, ist der Börsengang der Deutschen Bahn AG vorerst gestoppt. Dies ist der instabilen Lage an den Aktienmärkten geschuldet und in meinen Augen absolut richtig. (...)