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Frage von Michael E. •

Frage an Sebastian Edathy von Michael E. bezüglich Verkehr

Werden, wenn die DB ML AG an die Börse kommt, Gelder auch nach Schaumburg fließen? zb um Aufzüge in die Bahnhöfe Haste und Rinteln einzubauen und die Strecke Löhne-Hameln auszubauen und den Engpass Wunstorf-Minden zu beseitigen?

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Antwort von
SPD

Rehburg, 3. November 2008

Sehr geehrter Herr Ensslen,
vielen Dank für Ihre Frage vom 28. Oktober 2008.

Wie Sie sicherlich aktuellen Medienberichten entnommen haben werden, ist der Börsengang der Deutschen Bahn AG vorerst gestoppt. Dies ist der instabilen Lage an den Aktienmärkten geschuldet und in meinen Augen absolut richtig. In einer von unsicheren Finanz- und Kapitalmärkten gekennzeichneten Situation macht ein solcher Schritt, welcher ja hauptsächlich der Kapitalgewinnung für die Bahn - auch für Investitionen - dienen soll, keinen Sinn.

Die Schieneninfrastruktur bleibt auch im Falle eines Börsenganges weiterhin in der Hand des Bundes. Der Beschluss des Bundestages vom Mai dieses Jahres ermöglicht die Beteiligung privater Investoren in der Höhe von maximal 24,9 Prozent an einer Bahntochter, in der der Güterverkehr und die Logistik, der Fern- und der Regionalverkehr sowie die dazu gehörenden Dienstleistungen zusammengefasst sind.

Bezüglich des Erhalts von Informationen über mögliche bzw. geplante Baumaßnahmen an Bahn-Gebäuden in Haste und Rinteln möchte ich Ihnen raten, direkt mit mir über sebastian.edathy@bundestag.de Kontakt aufzunehmen. Dies betrifft auch Ihre Fragen zu den Bahnstrecken Löhne-Hameln und Wunstorf-Minden.

Mit freundlichen Grüßen
Sebastian Edathy, MdB