Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Werner Kammer
Antwort von Hans-Werner Kammer
CDU
• 22.01.2009

(...) Dies ist die Grundlage dafür, dass aus dem Mitteln des Bundes Geld für Lärmschutzmaßnahmen aufgewendet werden kann. Es handelt sich um aktive Lärmschutzmaßnahmen, d. h. (...)

Portrait von Karin Evers-Meyer
Antwort von Karin Evers-Meyer
SPD
• 15.01.2009

(...) Januar 2009 zu einem Gespräch in das Bundesverkehrsministerium eingeladen. Gemeinsam mit dem zuständigen Parlamentarischen Staatssekretär, Achim Großmann, sowie Vertretern der Deutschen Bahn AG wollen wir uns dabei vor allem über den Lärmschutz an der Ausbaustrecke JadeWeserPort-Oldenburg unterhalten. Für mich ist wichtig, dass die Bürgerinnen und Bürger an der Bahnstrecke so umfassend wie möglich vor Lärmbelastungen geschützt werden. (...)

Portrait von Andreas Schwab
Antwort von Andreas Schwab
CDU
• 21.01.2009

(...) Letztendlich stellt das bauartbedingte Tempolimit von 45 km/h einen politischen Kompromiss zwischen den Positionen der verschiedenen Mitgliedsländer dar. (...) Momentan wird ernsthaft über eine Revision dieser Bestimmungen nachgedacht, um eine Harmonisierung mit internationalen Standards zu erreichen. (...)

Portrait von Max Stadler
Antwort von Max Stadler
FDP
• 15.01.2009

Sehr geehrter Herr Zitzelsberger,

die Abwrackprämie tritt ab sofort in Kraft (s. unten).

Mit freundlichen Grüßen,

Ihr Max Stadler

Abwrackprämie in Kraft - Mehr als 16 Millionen Autos kommen infrage

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