Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Eike B. • 22.01.2009
Antwort von Elisabeth Jeggle CDU • 11.02.2009 (...) Die Abgeordneten haben sich dafür ausgesprochen, daß die Herausforderungen des Klimawandels als neue Parameter in alle Bereiche und Politikfelder integriert werden und die Ursachen und Folgen der globalen Erwärmung in allen Bereichen der EU-Gesetzgebung berücksichtigt werden müssten. (...)
Frage von Eike B. • 22.01.2009
Antwort ausstehend von Georg Jarzembowski CDU Frage von Adrian S. • 22.01.2009
Antwort von Arnold Vaatz CDU • 12.02.2009 (...) die von Ihnen geschilderte Berechnung stammt wahrscheinlich vor dem Beschluss der Großen Koalition zur Neuregelung der Kraftfahrzeugsteuer. Das Ziel der Neuregelung ist es, die Bemessungsgrundlage für die Besteuerung nicht wie bisher am Hubraum und Schadstoffemissionen sondern am Ausstoß von Kohlenstoffdioxid (CO2) auszurichten. (...)
Frage von Martin R. • 22.01.2009
Antwort von Hans-Georg Faust CDU • 30.01.2009 (...) Eine Verlagerung auf den Kraftstoffpreis führt demgegenüber eben nicht zu einer nachweisbaren Reduzierung der CO2-Emmissionen, sondern belastet nur die Menschen aus unserer Harzregion unzumutbar, die aus beruflichen Gründen auf ihr Fahrzeug angewiesen sind um ihren Arbeitsplatz zu erreichen und würde darüber hinaus nur zu einer weiteren Zunahme des Tanktourismus führen. (...)
Frage von Thomas K. • 21.01.2009
Antwort von Wolfgang Bosbach CDU • 21.01.2009 Sehr geehrter Herr Krause-Hufschmidt,
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Manfred A. • 20.01.2009
Antwort von Hartmut Schauerte CDU • 13.02.2009 (...) Ziel ist es, einen Anreiz für den Kauf von Personenkraftwagen mit geringerem Kraftstoffverbrauch und weniger CO2-Emissionen zu geben. (...) Die von Ihnen erwähnten Viel- und Schnellfahrer werden darüber hinaus durch die Besteuerung ihres durch ihr Fahrverhalten erhöhten Spritverbrauchs belastet. (...)