Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Die Stadt Hamburg entspricht mit ihren Messungen den gesetzlichen Vorschriften und übererfüllt hinsichtlich der Anzahl der Messstationen, die über das Stadtgebiet verteilt sind, sogar das Soll. Entsprechend konkret und aussagekräftig sind die Ergebnisse, die ein verlässliches Gesamtbild über die Luftdaten in Hamburg liefern. Natürlich wäre es theoretisch möglich, das Luftmessnetz noch engmaschiger zu ziehen und beispielsweise auch die von Ihnen angesprochene Kreuzung zu berücksichtigen. (...)

(...) Der Bahnbörsengang hatte das Ziel, die Expansionsstrategie der Deutschen Bahn AG zu finanzieren. Die von Ihnen angesprochenen Probleme des Schienenverkehrs hätte er nicht gelöst, sondern eher vergrößert. (...)

(...) Allerdings beinhaltet das Konjunkturprogramm Investitionen über 700 Millionen Euro in den Schienenverkehr. Die Mittel werden insbesondere für die beschleunigte Sanierung von Personenbahnhöfen, für Investitionen in Lärm- und Erschütterungsminderung im Schienenverkehr, für die zügige Realisierung baureifer Projekte und eine effizientere Signaltechnik eingesetzt. (...)

(...) Ich werde mich für einen schnellen (also auch mit wenigen Zwischenhalten) und häufigen Regionalverkehr in hoher Taktfrequenz zu den nächsten ICE-Halten in Erfurt und Leipzig einsetzen. Dies bedeutet Zuganbindungen, mindestens im Halbstundentakt an genannte Knotenpunkte. (...)

(...) Die von der Bundesregierung vorgelegte Umstellung auf eine - teilweise - CO2 basierte KFZ- Steuer wird sich auch auf die KFZ- Steuer von <KFZ- Steuerasbetriebenen Fahrzeugen auswirken, da der CO2- Ausstoß geringer ist. (...)

Sehr geehrter Herr Nottelmann,

wie ich bereits mitgeteilt hatte, habe ich mich dafür eingesetzt, eine Änderung herbeizuführen.