Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Lutz R. • 11.02.2009
Antwort von Klaus-Peter Hesse CDU • 12.02.2009 (...) Die CDU hat sich in der letzten Wahlperiode intensiv mit einer besseren Politik für Radfahrer in unserer Stadt beschäftigt und mit der verabschiedeten Radverkehrskonzeption gute Voraussetzungen für eine gewünschte Verdoppelung des Anteils am Gesamtverkehr geschaffen. An der Erarbeitung haben Vertreter aller Parteien aber auch der betroffenen Behörden Teil genommen. (...)
Frage von Wolfgang K. • 11.02.2009
Antwort von Peter Ramsauer CSU • 04.03.2009 (...) Bei beiden Varianten müssen optimale Lärmschutzmaßnahmen für die Anwohner und die Interessen der Landwirte berücksichtigt werden. Der Bürgermeister der Gemeinde Piding, Herr Hannes Holzner, hat mir versichert, dass er alles unternehmen wird, um den Diskussions- und Entscheidungsprozess der Pidinger Bürger auf der Basis von offenen und transparenten Fakten und Tatsachen zu unterstützen. Die Gemeinde plant dazu, eine Informationsbroschüre herauszugeben, in der alle notwendigen und relevanten Informationen zu den einzelnen Trassenvarianten dargestellt sind. (...)
Frage von Markus W. • 10.02.2009
Antwort ausstehend von Franz Müntefering SPD Frage von Henning S. • 10.02.2009
Antwort von Olaf Scholz SPD • 05.03.2009 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Wie Sie sicherlich den Medien entnommen haben, werden die Vorgänge bei der Deutschen Bahn AG derzeit intensiv untersucht. Zum einen hat der Aufsichtsrat der Bahn selbst einen vom Vorstand unabhängigen Prüfausschuss eingerichtet, zum anderen wird auch der zuständige Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung des Deutschen Bundestages weiter auf Aufklärung drängen. (...)
Frage von Erwin E. • 09.02.2009
Antwort ausstehend von Ernst Burgbacher FDP Frage von José R. • 09.02.2009
Antwort ausstehend von Frank Schmidt SPD