Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael S. • 27.06.2009
Antwort von Ksenija Bekeris SPD • 03.07.2009 (...) Nach jahrelangem warten hat die Neugestaltung des Bus-Bahnhofs endlich begonnen. Seit zwei Wochen werden Straßenarbeiten an der Hufner- und Drosselstraße durchgeführt, die im Zusammenhang mit der Veränderung der Busspuren stehen. Der Baubeginn für den Umbau des U-Bahnbereichs ist für Oktober 2009 geplant, für den Umbau des S-Bahn-Bereichs ist als Baubeginn April 2010 vorgesehen. (...)
Frage von Benedikt M. • 26.06.2009
Antwort von Holger Haibach CDU • 30.06.2009 (...) Bezugnehmend auf Ihre zweite Frage möchte ich Sie darauf hinweisen, dass der Bund die Konkurrenz im öffentlichen Nah- und Fernverkehr keinesfalls verhindert, sondern mit den sog, „Regionalisierungsmitteln“ in Höhe von rund 7 Mrd. Euro jährlich unterstützt. (...)
Frage von Andreas P. • 24.06.2009
Antwort von Hans-Christian Ströbele Bündnis 90/Die Grünen • 25.06.2009 (...) Leider mit wenig Erfolg. Die Regierungsparteien machen zwar immer mehr auf Grün und Umweltschutz, aber nur auf Wahlplakaten und in Wahlreden. Wenn es zum Schwur kommt, bleiben sie der Auto- und Betonlobby treu. (...)
Frage von Michael E. • 24.06.2009
Antwort von Winfried Hermann Bündnis 90/Die Grünen • 09.07.2009 (...) Ich halte den Bau der Y-Trasse nicht für sinnvoll, da gigantisch viel Geld für wenig Nutzen ausgegeben wird. Ein typisches Prestigeprojekt. (...)
Frage von Dieter W. • 24.06.2009
Antwort von Heidemarie Wieczorek-Zeul SPD • 08.07.2009 (...) Wiesbaden braucht ein leistungsfähiges, ökologisches öffentliches Nahverkehrssystem. (...) Der große Wurf in Sachen Stadtbahn ist aber 2001 gescheitert. (...)
Frage von werner z. • 23.06.2009
Antwort von Jörg van Essen FDP • 29.06.2009 (...) Die von Ihnen geforderte "Phonbegrenzung zum Schutz aller Verkehrsteilnehmer" ist nicht erforderlich, weil es bereits eine einschlägige Vorschrift in der Straßenverkehrsordnung (StVO) gibt. In § 33 StVO ist der Betrieb von Lautsprechern verboten, wenn "dadurch Verkehrsteilnehmer in einer den Verkehr gefährdenden oder erschwerenden Weise abgelenkt oder belästigt werden können". (...)