Frage von Wilhelm M. • 30.10.2022
Antwort von Volker Wissing parteilos • 15.06.2023
Wir brauchen einen attraktiven Verkehrsmix, richtig. Allerdings geht es auch stets um Sicherheitsaspekte, die Berücksichtigung finden müssen.
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Frage von Nikolai P. • 29.10.2022
Antwort von Volker Wissing parteilos • 30.05.2023
Wir arbeiten an einer Anpassung der Grenzwerte. Das Verkehrsrecht wird nicht auf Umwegen den dann legalen Konsum konterkarieren.
Frage von Jochen T. • 29.10.2022
Antwort von Volker Wissing parteilos • 30.05.2023
Wir arbeiten an einer Anpassung der Grenzwerte. Das Verkehrsrecht wird nicht auf Umwegen den dann legalen Konsum konterkarieren.
Frage von Ronan M. • 28.10.2022
Antwort von Cem Özdemir Bündnis 90/Die Grünen • 11.07.2023
Im Koalitionsvertrag für die laufende Legislaturperiode ist festgehalten, dass wir internationalen Bahnverkehr stärken und gemeinsam mit der EU Nachtzugangebote ausbauen wollen
Frage von Nina B. • 27.10.2022
Antwort von Oliver Luksic FDP • 22.03.2023
Angesichts der bisher fehlenden eindeutigen Positionierung aller Mitglieder der Grenzwertkommission bleibt jedoch zunächst abzuwarten, wie sich die Rechtsprechung auf der Grundlage der vorgenannten Veröffentlichungen der Grenzwertkommission sowie von einigen Mitgliedern der Grenzwertkommission festlegt.
Frage von Jan K. • 27.10.2022
Antwort von Nyke Slawik Bündnis 90/Die Grünen • 28.11.2022
Vor dem Hintergrund des sehr individuellen Abbaus von THC im Blut plädieren wir dafür, neben der Debatte um Grenzwerte, auch Parameter zur Feststellung der relativen Fahruntüchtigkeit (ähnlich wie bei Alkohol) zu berücksichtigen.