(...) Der Bundesverkehrswegeplan gilt bis 2015, der Investitionsrahmenplan bis 2010. In der nächsten Legislaturperiode wird im Bundestag über die Fortschreibung von Investitionsrahmenplan und Bundesverkehrswegeplan diskutiert. (...)
Sehr geehrter Herr Küchler,
vielen Dank für Ihre freundliche Anfrage, eine persönliche Stellungnahme wird Ihnen in den nächsten Tagen zugehen.
(...) Deswegen müssen die Infrastrukturinvestitionen dauerhaft auf hohem Niveau verstetigt werden. Eine Pkw-Maut ist derzeit kein Thema. Der Straßenverkehr wird bereits jetzt mit über 53 Mrd. (...)
(...) Ich weiß, diese Argumente werden immer wieder gern genannt, wenn es darum geht, Lüneburg im Westen zu umfahren und am besten gleich einen Autobahnring um die Stadt zu fordern. Aber: Lüneburg ist nicht London und wer für diese Stadt tatsächlich einen Autobahnring zur Staubewältigung fordert, hat für mich jedes Maß verloren. (...)
Sehr geehrter Herr Dietrich,
vielen Dank für Ihre Frage vom 12. August.
(...) Ich hatte ihre beiden Fragen beantwortet. Bitte beachten Sie dabei, dass die Deutsche Flugsicherung eine bundeseigene Verwaltung ist und dem Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung untersteht. Zuständiger Dienstherr ist Bundesminister Wolfgang Tiefensee. (...)