Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Benjamin Y. • 16.08.2009
Antwort von Eva Högl SPD • 21.08.2009 (...) meine klare Antwort vorweg: Nein, ich befürworte eine Privatisierung der DB nicht. Zwar sind die Beweggründe der Privatisierungsbefürworterinnen und Privatisierungsbefürwortern, nämlich die Förderung des Wettbewerbs und die Entlastung des Bundeshaushaltes, ehrenwert. (...)
Frage von Andre G. • 16.08.2009
Antwort ausstehend von Iris Firmenich CDU Frage von Klaus B. • 14.08.2009
Antwort von Cajus Caesar CDU • 20.08.2009 (...) Hinsichtlich der Ausweisung eines Nationalparks Teutoburger Wald/Eggegebirge gibt es in der Tat unterschiedliche Auffassungen. Deshalb will die Union, dass zunächst mal durch ein Gutachten geklärt wird, ob es sinnvoll ist, den jetzt ausgewiesenen Naturpark weiterzuentwickeln oder zu einer Ausweisung eines Nationalparks zu kommen. (...)
Frage von Klaus B. • 14.08.2009
Antwort ausstehend von Dirk Becker SPD Frage von Georg P. • 14.08.2009
Antwort von Hans-Christian Friedrichs Bündnis 90/Die Grünen • 16.08.2009 (...) Der ÖPNV muss jetzt bedarfsorientiert, schnell und mit Weitsicht ausgebaut werden. Es ist ein Skandal, wenn schon heute beispielsweise eine notwendige Kapazitätssteigerung zwischen Hamburg-Harburg und Hamburg-Hauptbahnhof - Stichwort Hanse-Netz - durch mehr und längere Metronom-Züge wegen fadenscheiniger Argumente nicht mehr möglich sein soll. Wir befinden uns dort in einer Sackgasse aus Interessenskonflikten, besonders mit der DB AG, der Landesnahverkehrsgesellschaft, der Stadt Hamburg, dem Bund und weiteren Akteuren, die an Peinlichkeit und Handlungsunfähigkeit kaum zu überbieten ist. (...)
Frage von Christian S. • 13.08.2009
Antwort ausstehend von Manfred Kolbe CDU