Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von christine Dr. M. • 18.08.2009
Antwort von Jürgen Klimke CDU • 25.08.2009 (...) Der Widmung dürfte in der Regel die Einwilligung des Eigentümers vorausgegangen sein. Danach haben auch die Grundstückeigentümer die Kosten für die Erschließung zu tragen, da das Baugesetzbuch davon ausgeht, dass die Erschließung diesen zugute kommt. (...)
Frage von Ulrich S. • 18.08.2009
Antwort von Nicole Gohlke DIE LINKE • 20.08.2009 (...) Die Planungen zum 2. S-Bahn-Tunnel sind ein weiteres Beispiel für die verfehlte Verkehrspolitik der CSU-Staatsregierung. Wie beim Transrapid soll viel Geld in Beton und Stahl investiert werden, ohne ernsthaft nach dem Nutzen für die Menschen zu fragen. (...)
Frage von Uwe M. • 18.08.2009
Antwort von Stanislaw Tillich CDU • 03.09.2009 (...) Eines von vielen Beispielen ist die Niederschlesische-Magistrale (Ausbaustrecke Hoyerswerda - Horka - Grenze D / PL). Deren Ausbau möchte ich voranbringen. (...)
Frage von Uwe M. • 18.08.2009
Antwort von Andreas Geisel SPD • 19.08.2009 (...) Und jetzt speziell zur Deutschen Bahn und zu deren Bereich Infrastruktur: Ja, die Deutsche Bahn und vor allem deren Infrastruktur braucht dringend mehr Geld. Wenn man sich den Zustand mancher kleinstädtischer Bahnhöfe anschaut, überkommt einen zweifellos eine gewisse Sorge. (...)
Frage von Uwe M. • 18.08.2009
Antwort von Franziska Eichstädt-Bohlig Bündnis 90/Die Grünen • 25.08.2009 (...) Sehr geehrter Herr Müller, ich bin entschieden gegen die Bahnprivatisierung, das Berliner S-Bahn-Chaos hat mich in dieser Haltung noch bestärkt. (...)
Frage von Dieter H. • 18.08.2009
Antwort ausstehend von Rolf Seidel CDU