Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Frieser
Antwort von Michael Frieser
CSU
• 10.02.2010

(...) die Koalition hat sich darauf verständigt, keine Maut einzuführen, um die Belastungen für die Autofahrer nicht weiter zu erhöhen. Der von Ihnen angedeutete Investitionsstau wird zu einem Teil mit den Mitteln der Konjunkturpakete beseitigt werden. (...)

Portrait von Franziska Brantner
Antwort von Franziska Brantner
Bündnis 90/Die Grünen
• 04.12.2009

(...) Das Verkehrsprojekt Stuttgart 21 ist aus vielen Gründen nicht tragbar. (...) Die Öffentlichkeit und die Bürgerinnen und Bürger verdienen eine offizielle Bestätigung der intern bereits kolportierten Gesamtkosten von mittlerweile 4,9 Mrd. (...)

Portrait von Norbert Barthle
Antwort von Norbert Barthle
CDU
• 08.12.2009

Sehr geehrter Herr Schock,

ich werde auf diese Frage im Rahmen meiner Antwort auf Ihre Frage vom 3.12.2009 eingehen.

Mit freundlichen Grüßen nach Sulzbach

Ihr Norbert Barthle

Portrait von Karl-Heinz Warnholz
Antwort von Karl-Heinz Warnholz
CDU
• 22.11.2009

(...) Insgesamt haben sich in 2009 die Bezirksversammlung Wandsbek und der Ausschuss Wirtschaft, Verkehr und Tourismus insgesamt fünfmal mit der Verkehrsproblematik in dem Meiendorfer Weg beschäftigt. (...)

Portrait von Frank Schira
Antwort von Frank Schira
CDU
• 17.12.2009

(...) Diejenigen, die die Situation vor Ort am besten kennen (also Bezirkspolitiker und Polizei), müssen zunächst einmal Einvernehmen über die Beurteilung herstellen und sich dann gemeinsam für eine Verkehrsberuhigung einsetzen. Dafür könnten sicher auch die von Ihnen genannten konkreten Maßnahmen hilfreich sein. (...)

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