Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Zimmer
Antwort von Matthias Zimmer
CDU
• 05.02.2010

(...) Was das Renditestreben der Bahn angeht: Ich habe ja nichts dagegen, wenn ein Unternehmen wie die Bahn effizient arbeitet. Aber richtig ärgerlich wird es, wenn dann notwendige Investitionen in den Ausbau von Bahnhöfen nicht getätigt werden (da gibt es in meinem Wahlkreis einige, die es dringend nötig hätten), und wenn es in den Bahnhöfen an Sauberkeit mangelt. Ich bin nämlich der Meinung dass man den möglichen Börsenwert eines Unternehmens auch daran ablesen kann, wie er mit seiner Infrastruktur umgeht. (...)

Frage von Joerg W. • 03.01.2010
Portrait von Peter Ramsauer
Antwort von Peter Ramsauer
CSU
• 09.02.2010

(...) Selbstverständlich bin ich immer offen für neue Entwicklungen und fand daher Ihre Anregungen zum so genannten „Personal Rapid Transit („PRT“) System sehr interessant. (...) Allerdings muss in jedem Fall von den Verantwortlichen jeweils geprüft werden, ob diese neuen Transportsysteme für den vorgesehenen Anwendungsfall sinnvoll einsetzbar sind; sinnvoll einsetzbar sowohl unter technischen als auch wirtschaftlichen Gesichtspunkten. (...)

Portrait von Hans-Peter Friedrich
Antwort von Hans-Peter Friedrich
CSU
• 20.01.2010

(...) Die von Ihnen aus der FAZ zitierten Ausführungen zur Privatisierung der Bahn sind richtig. Wir verkaufen keine deutsche Infrastruktur – die Privatisierung des Schienennetzeslt;/stronggt; hat die CSU mit verhindert. Aber das alles, was auf diesen Schienen fährt, unbedingt staatlich sein muss, ist nicht gesagt. (...)

Portrait von Ole Thorben Buschhüter
Antwort von Ole Thorben Buschhüter
SPD
• 04.01.2010

(...) Bereits im November 2008 hatte ich deshalb den Senat zur "Unfall- und Geschwindigkeitslage im Meiendorfer Weg" befragt, mit erschreckendem Ergebnis: Bei drei Messungen wurden stark überhöhte Geschwindigkeiten festgestellt, teilweise wurde hier an Werktagen tagsüber bis zu 100 km/h schnell gefahren. Daneben hat auch die Zahl der Unfälle stark zugenommen, 2007 und 2008 gab es im Meiendorfer Weg mehr als doppelt so viele Unfälle wie in den Vorjahren. (...)

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